Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in Bezug auf den Militärumsturz in Mali eine deutsche Rolle bei der militärischen Ausbildung von Putschisten eingeräumt. Sie bestätigte am Mittwoch, dass „einige der führenden Köpfe der Putschisten auch Ausbildung in Deutschland und in Frankreich genossen haben“.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell wollte von einer europäischen Rolle nichts wissen. „Wir bilden die Soldaten nicht zu Putschisten aus“, sagte er laut einem Bericht der „Deutschen Welle“ nach einem Verteidigungsministertreffen in Berlin. Er fügte hinzu, dass der prominenteste Putschistenführer angeblich in Russland ausgebildet worden sei - andere in Großbritannien und den USA.
Die EU hat seit Beginn ihrer Militärmission (EUTM Mali) im Jahr 2013 rund 18.000 malische Soldaten ausgebildet. Laut Borell waren die Spitzenoffiziere, die hinter dem Putsch stünden, nicht darunter.
Ausbildung soll wieder aufgenommen werden
Die EU will die Ausbildung von Sicherheitskräften in Mali trotz des Militärputsches fortführen. Die derzeit ausgesetzten Einsätze in dem westafrikanischen Land sollten so schnell wie möglich wieder aufgenommen werden, sagte der EU-Außenbeauftragte Borrell. Die EU habe in Mali viel investiert und wolle dies nicht aufs Spiel setzen.
Auch Kramp-Karrenbauer sagte, man sei sich einig, dass man das Engagement in Mali weiter als wichtig ansehe. Man fordere allerdings die Putschisten auf, schnellstmöglich den Transformationsprozess zu starten und den Weg für Neuwahlen und die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung freizumachen.
Wahlen erst in drei Jahren
Aufständische Militärs hatten in Mali vergangene Woche Präsident Ibrahim Boubacar Keïta zum Rücktritt gezwungen. Sie kündigten die Bildung eines Übergangskomitees an, das demnächst Wahlen abhalten solle.
Der Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) bemüht sich, in der Krise zu vermitteln. Nach mehreren Tagen der Gespräche teilte das Büro des nigerianischen Präsidenten Muhammad Buhari mit, die aufständischen Militärs wollten drei Jahre an der Macht bleiben, bevor Wahlen abgehalten würden. Für Ecowas sei eine von einem Zivilisten oder pensionierten Militär geführte Übergangsregierung nur dann akzeptabel, wenn sie maximal ein Jahr an der Macht bleibe, sagte demnach der Chefvermittler und Nigerias Ex-Präsident, Goodluck Jonathan.
Die militärische EU-Ausbildungsmission in Mali (EUTM Mali) war 2013 gestartet worden, nachdem der Norden des Landes 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände von Rebellengruppen geraten war. Deutschland stellt dafür bis zu 450 Soldaten, zuletzt waren wegen der Corona-Krise allerdings nur noch rund 70 vor Ort. Der Einsatz war bereits vor dem Putsch wegen der Pandemie so gut wie ausgesetzt gewesen.
Zudem gibt es noch einen Einsatz zur Ausbildung und Beratung von Polizei, Nationalgarde und Gendarmerie (EUCAP Sahel Mali) sowie einen Militäreinsatz der Vereinten Nationen, an dem Deutschland und andere EU-Staaten ebenfalls beteiligt sind.
