Unbekannte haben vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Stralsund einen nachgebildeten Grabstein aufgestellt. Er trug die Inschrift „Pressefreiheit Meinungsfreiheit Bewegungsfreiheit Versammlungsfreiheit Demokratie 1990-2020“, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Der Stein war von Rosen und Grabkerzen umgeben, ein Mundschutz war an ihm befestigt. Die Hinweistafel zum Wahlkreisbüro wurde mit einem spitzen Gegenstand zerkratzt. Der Staatsschutz der Kripo Anklam ermittelt.
Auf Twitter bekannte sich die rechtsextreme Gruppierung „Identitäre Bewegung“ zu der Grabstein-Aktion.
Die „Identitäre Bewegung“ (IB) macht europaweit mit provokativen Protesten auf sich aufmerksam. Sie fordern, Migranten und Menschen mit Migrationshintergrund sollen zurück in ihre „Herkunftsländer“ geschickt werden. Der Verfassungsschutz stuft die „Identitäre Bewegung“ als rechtsextremistisch ein .
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak verurteilte die Aktion als „primitiv und geschmacklos“. „Wir können in unserem Land über alles diskutieren. Aber einen Grabstein vor ein Wahlkreisbüro zu stellen, ist unsäglich und respektlos. Wer mit solchen Mitteln seine Meinung ausdrücken möchte, disqualifiziert sich selbst“, erklärte Ziemiak am Freitagabend in Berlin.
Corona-Maßnahmen legten in den vergangenen Wochen den Alltag in Deutschland lahm. Der Unmut wächst und aus Kritik an der Regierung werden deutschlandweit Proteste abgehalten. Dabei werden Corona-Regeln verletzt.
