Die AfD geht selbstbewusst in die Stichwahl zum neuen Oberbürgermeister von Bitterfeld-Wolfen: Am Sonntag entscheidet sich in der 37.000-Einwohner-Stadt im Südosten Sachsen-Anhalts, ob der CDU-Amtsinhaber weitermacht oder ob er von einem AfD-Politiker abgelöst wird. Um die Wahl Dornacks zu verhindern, hat ein überparteiliches Bündnis für Demokratie und Toleranz eine Online-Petition initiiert.
Im thüringischen Nordhausen hatte der AfD-Bewerber bei der Oberbürgermeisterwahl kürzlich im ersten Wahlgang zwar deutlich vorne gelegen, in der Stichwahl am Ende jedoch verloren. „Ich bin sehr optimistisch, dass Bitterfeld-Wolfen einen AfD-Oberbürgermeister bekommt“, sagte der AfD-Kreisvorsitzende Daniel Roi. „Bitterfeld-Wolfen ist nicht Nordhausen.“
Vor knapp zwei Wochen hatte der AfD-Kandidat Henning Dornack im ersten Wahlgang mit 33,76 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Amtsinhaber Armin Schenk (CDU) kam auf 29,14 Prozent. Dornack könnte der erste AfD-Politiker werden, der zum Oberbürgermeister gewählt wird.
Ministerpräsident Haseloff fordert „klare Position aller demokratischen Kräfte“
Der Termin ist trotz der Landtagswahlen in Bayern und Hessen so stark im Fokus, dass selbst Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) kürzlich von einer entscheidenden Wahl sprach und eine „klare Position aller demokratischen Kräfte“ forderte. Es gehe um eine klare Abgrenzung zur AfD und die Reputation Sachsen-Anhalts, sagte der Regierungschef.
AfD-Kreischef Roi hingegen verweist darauf, dass Dornack es als stellvertretender Stadtratsvorsitzender bereits geschafft habe, Mehrheiten zu bekommen. An der Stadtspitze brauche es einen Wechsel, sagte Roi. Er wirft der Stadtverwaltung unter Amtsinhaber Schenk Versagen vor. Der weist die Vorwürfe zurück. Man habe die Verschuldung in der Stadt abgebaut und müsse das weiter tun, sagte er. Die Gewerbesteuereinnahmen seien zuletzt gestiegen, dennoch werde die Konsolidierung vermutlich noch bis 2027 dauern, so Schenk.
Insgesamt gibt es in Sachsen-Anhalt aktuell 16 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister. Im Süden Sachsen-Anhalts war die AfD zuletzt erfolgreich, als in Raguhn-Jeßnitz (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) der AfD-Kandidat Hannes Loth die Bürgermeisterwahl im Juli gewann.
Zuvor war im südthüringischen Sonneberg Robert Sesselmann als bundesweit erster AfD-Landrat gewählt worden. Dies hatte die Debatte über den aktuellen Höhenflug der AfD weiter angefacht, die der Verfassungsschutz bundesweit als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus einstuft.
