Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken glaubt kaum noch daran, dass sich die Lage in der Ampel-Koalition noch einmal verbessert. Die FDP provoziere, weil sie „verzweifelt“ versuche, sich zu profilieren, sagte Esken der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Ich habe wenig Hoffnung, dass sich daran noch etwas ändert. Appelle scheinen nicht zu greifen“, ergänzte sie.

Esken kritisierte insbesondere FDP-Chef Christian Lindner, der von einem „Herbst der Entscheidungen“ gesprochen und die Umsetzung bestimmter Projekte bis Jahresende verlangt hatte. „Dieses Jonglieren mit Daten und Ultimaten ist Ausdruck einer Spielernatur, die mit verantwortungsvoller Politik nichts zu tun hat“, sagte die SPD-Chefin.

Esken fügte hinzu, sie baue dennoch auf das „Verantwortungsgefühl der Koalitionspartner, die Vorhaben, die wir uns in dieser Legislatur vorgenommen haben, noch umzusetzen und dafür zu sorgen, dass unser Land einen Aufbruch schafft“.

Esken hält an Kanzlerkandidat Scholz fest

Personelle Veränderungen innerhalb der SPD hält Esken auch nach dem angekündigten Rückzug der Grünen-Führung für unnötig. Auf die Frage, ob es im Wahlkampf-Jahr beim Trio aus Kanzler Olaf Scholz sowie Esken und Lars Klingbeil als Parteivorsitzende bleibe, sagte die SPD-Chefin: „Davon können Sie ausgehen.“

In der Debatte über die SPD-Kanzlerkandidatur sprach sich Esken klar für Scholz aus. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sei ein „großartiger Verteidigungsminister, er hat sich mit seiner erfolgreichen Arbeit einen Namen gemacht und in diesem schwierigen Ministerium Führungsstärke gezeigt“, sagte Esken. Kanzler und Kanzlerkandidat sei aber Olaf Scholz. „Da gibt es in der Partei eine große Geschlossenheit.“

Unter den sinkenden Zustimmungswerten für die Ampel-Koalition litt zuletzt auch Bundeskanzler Scholz stark. Einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das RTL/ntv-„Trendbarometer“ zufolge sind lediglich 21 Prozent der Bürger für eine zweite Kanzlerkandidatur des Ampel-Chefs. Rund 67 Prozent der Befragten hingegen sprachen sich für Verteidigungsminister Pistorius als den Kanzlerkandidaten der SPD aus.