CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) nach ihrem als antisemitisch kritisierten Social-Media-Post zum Gaza-Krieg zum Rücktritt aufgefordert. Es sei nicht das erste Mal, dass Özoğuz mit irritierenden Äußerungen auffalle, sagte Linnemann dem „Tagesspiegel”. „Daher ist dieser Vorfall auch so beunruhigend und lässt sich mit einer halbherzigen Entschuldigung nicht ausräumen.” Die stellvertretende Bundestagsvizepräsidentin verbreite antisemitisches Gedankengut. Ein solches Verhalten sei mit einem so hohen Amt nicht vereinbar und beschädige das Ansehen des gesamten Parlaments. Bereits am Freitag waren aus der Union Rücktrittsforderungen laut geworden.

Die SPD-Politikerin hatte nach Angaben ihres Büros am Mittwoch einen Beitrag von „Jewish Voice for Peace” als Instagram-Story geteilt. Die „Bild”-Zeitung berichtete, dass es in dem Beitrag um einen israelischen Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen ging. Auf einem Foto sind brennende Gegenstände zu sehen, darüber steht: „This is Zionism” („Das ist Zionismus”).

Özoğuz entschuldigte sich für den Post. „Es war ein Fehler, diese Instagram-Story zu teilen. Ich bitte um Verzeihung”, erklärte sie nach einer Sitzung des Bundestags-Ältestenrats zu dem Vorfall.

Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sagte dem „Tagesspiegel”, Özoğuz' Entschuldigung klinge für ihn bislang nicht überzeugend. „Es kommt jetzt darauf an, dass Frau Özoğuz mit ihrem Wirken dazu beiträgt, den Diskurs zu beruhigen und zu versachlichen.”