Kanzlerin Angela Merkel hat angesichts einer Zunahme rechtsextremistischer Straftaten zum entschlossenen Vorgehen gegen Antisemitismus aufgerufen. „Mit Sorge sehen wir, wie der Antisemitismus zunehmend enthemmter und offener zutage tritt“, sagte die CDU-Politikerin am Montag bei der Verleihung des Margot-Friedländer-Preises 2021 an Schülerinnen und Schüler, die sich gegen Antisemitismus und für eine zukunftsfähige Erinnerungskultur einsetzen. Den Preis erhalten Schüler-Gruppen aus Leipzig, Halle, Warburg, Kassel und aus der Deutschen Schule Medellin in Kolumbien.
Kritik an „Impfsternen“ von Corona-Maßnahmengegnern
Merkel überreichte den von der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa ausgelobten Preis gemeinsam mit der Autorin und Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer, die im November 100 Jahre alt wird.
Merkel sagte, es seien etwa bei Demonstrationen gegen die Maßnahmen von Bund und Ländern gegen die Corona-Pandemie Vergleiche der Corona-Regeln mit der Verfolgung der Juden im Nationalsozialismus gezogen worden, indem gelbe Sterne mit der Aufschrift „ungeimpft“ getragen worden seien. „Das ist eine unerträgliche Verhöhnung des Leids der Opfer im Holocaust.“
Merkel: „Beschämend, das überhaupt betonen zu müssen“
„Wir dulden keinen Rassismus, wir dulden keinen Antisemitismus“, man dulde weder Hass noch Gewalt in der Gesellschaft, sagte Merkel. Nicht dulden bedeute, dass man sich notfalls mit der ganzen Konsequenz des Rechtsstaats entschlossen für die Würde des einzelnen Menschen und für ein friedliches Miteinander einsetze. „Es ist beschämend, das überhaupt betonten zu müssen“, sagte die Kanzlerin. Sie verwies darauf, dass im Jahr 2020 fast 18 Prozent mehr rechtsextremistische Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verübt worden seien als im Jahr zuvor - insgesamt seien 2173 solche Taten registriert worden.
Merkel betonte: „Jüdisches Leben muss sich in unserem Lande frei und sicher entfalten können.“ Dieser Aufgabe seien Staat und Gesellschaft verpflichtet. „Es ist von entscheidender Bedeutung für den Zusammenhalt und damit die Zukunft unserer Gesellschaft, die Erinnerung an den von Deutschland im Nationalsozialismus begangenen Zivilisationsbruch der Shoa wach zu halten und diese Erinnerung weiterzutragen“, ergänzte die Kanzlerin.
