17 Aug. 2021
Linksfraktionschef Bartsch fordert Entlassung von AKK und Maas
Linksfraktionschef Bartsch fordert Entlassung von AKK und Maas Nach dem Fall vom Kabul wirft Linksfraktionschef Bartsch der Regierung Versagen vor. Nun müsse Kanzlerin Merkel personelle Konsequenzen ziehen - und Außenminister Maas sowie Verteidigungsministerin AKK entlassen.
Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Partei Die Linke, spricht beim ARD-Sommerinterview. (dpa)
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Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nahegelegt, sich von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu trennen. „In früheren Zeiten wurden Kabinette umgebildet und Ministerinnen und Minister bei Verfehlungen entlassen“, sagte der Linke-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).

In Merkels Regierungszeit habe sich aber eine „Unkultur der politischen Verantwortungslosigkeit eingeschlichen“, die dem Ansehen der Politik insgesamt schade. „Dass zigtausende Menschen in Afghanistan, auch aufgrund der Behäbigkeit der Bundesregierung, um ihr Leben bangen, und der Außenminister und die Verteidigungsministerin offenbar gelassen im Amt weitermachen, ist Ausdruck dieser verantwortungslosen Praxis“, urteilte Bartsch.

Formal gesehen kann Merkel keine Minister benennen oder entlassen. Dies kann lediglich der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin - allerdings folgt er oder sie dabei jeweils dem Vorschlag von Kanzler oder Kanzlerin.

AFP

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