Kostenlose Corona-Tests für Urlauber bei der Einreise nach Deutschland soll es nach dem Willen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern nach Ende der Sommerreisesaison nicht mehr geben. Außerdem soll die erst kürzlich eingeführte Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten wieder abgeschafft werden. Entsprechende Vorschläge legten die Minister am Montag nach einer Schaltkonferenz vor. Kritik daran kam aus Bayern.
Es habe eine hohe Übereinstimmung gegeben, dass richtigerweise im Sommer die Tests für Reisende ausgeweitet worden seien, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach dem Gespräch. Man sei sich aber gleichzeitig einig, dass mit Ende der Rückreisewelle die Kapazitäten wieder stärker im Bereich Pflege und Krankenhäuser genutzt werden sollten.
Wieder Quarantäne statt Testpflicht
Konkret geplant ist demnach, dass für diejenigen, die aus Risikogebieten einreisen, wieder ausschließlich die Quarantäneregelung gelten soll. Das heißt: Die Betroffenen müssen sich wie bisher beim Gesundheitsamt melden und sich in Quarantäne begeben. Diese soll im Unterschied zur jetzigen Regelung erst dann verlassen werden dürfen, wenn mit einem frühestens fünf Tage nach der Einreise gemachten Test ein negatives Ergebnis vorgewiesen wird. Faktisch dürfte das die Dauer der Quarantäne für die betreffenden Reisenden verlängern.
Im Moment gilt, dass Reisende, die in Risikogebieten waren, sich nach der Einreise testen lassen müssen, wenn sie keinen eigenen maximal 48 Stunden alten negativen Test vorweisen können. Ein negatives Ergebnis hebt die vorgeschriebene Quarantänepflicht auf. Seit Ende Juli können sich zudem Urlaubsrückkehrer auch aus Nicht-Risikogebieten in Deutschland kostenlos auf Corona testen lassen.
Die geplante Neuausrichtung wird unter anderem damit begründet, dass die Labore in Deutschland inzwischen an ihre Grenzen stießen, sowohl beim Personal als auch bei der Verfügbarkeit von Materialien. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte am Montag. „Wenn wir wochenlang Volllast fahren in dem Bereich, werden wir Material- und Personalprobleme bekommen.” Deshalb müsse man die Teststrategie entsprechend anpassen. Pro Woche werden dem Sprecher zufolge momentan rund 875.000 Corona-Tests gemacht. Die Labore hätten eine theoretische Kapazität von rund 1,2 Millionen.
Unklar ist noch, wann genau die neuen Regeln in Kraft treten sollen. Diskutiert wird über den 15. September. Dann beginnt auch im letzten Bundesland Baden-Württemberg wieder die Schule. Auch ein späteres Datum ist möglich. Das dürfte bei den Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag eine Rolle spielen.
Markus Söder gegen eine Abschaffung
Kritik am Vorhaben kam aus Bayern. Die CSU sprach sich gegen ein vorzeitiges Ende der Corona-Testpflicht für Urlaubsrückkehrer aus. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält eine Abschaffung von verpflichtenden Corona-Tests für Reiserückkehrer für einen Fehler, sagte der CSU-Chef am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in München. Zugleich würden immer mehr Risikogebiete ausgewiesen, auch das zeige, wie groß der Bedarf eigentlich sei.
Sollte der Plan wirklich umgesetzt werden, wäre dies aus seiner Sicht ein Rückschlag. „Erst führt man vor zwei Wochen die Tests ein, und jetzt will man sie wieder abschaffen”, erklärte Söder. Er verwies in dem Kontext auf die hohe Zahl an positiven Corona-Tests bei den Rückkehrern. Auch eine Abschaffung nach dem Ende der letzten Sommerferien in Baden-Württemberg Mitte September könne schwierig sein. „Dann stehen in einigen Bundesländern bald danach wieder die Herbstferien an.”
Das Argument, perspektivisch seien nicht die entsprechenden Testkapazitäten vorhanden, lässt Söder nicht gelten. „Der Bund muss mit Hochdruck daran arbeiten, die Kapazitäten auszubauen.”
Die Gesundheitsminister hatten sich trotz der Skepsis einiger Länder, darunter Bayern, am Montagabend mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass es nach Ende der Sommerreisesaison keine verpflichtenden Tests mehr für Heimkehrer geben solle. Für Urlauber aus Risikogebieten soll ausschließlich die Quarantäneregelung gelten.
