Bundestag / Photo: DPA (dpa)
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Der Bundestag hat das Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten im Irak um weitere 15 Monate verlängert. Für die Fortsetzung stimmte eine deutliche Mehrheit von 539 der anwesenden Abgeordneten (Nein: 93, Enthaltung: 2), wie das Präsidium nach namentlicher Abstimmung verkündete. Die Bundeswehr unterstützt nach eigenen Angaben den Irak unter anderem bei der Ausbildung von Soldaten und will damit auch zum Kampf gegen ein Wiedererstarken der Terrormiliz Daesh beitragen.

Die Bundesregierung kann damit weiterhin bis zu 500 Männer und Frauen der Bundeswehr in das Land entsenden. Das neue Mandat dafür läuft nun bis zum 31. Januar 2026, ist also mit einem Zeitpuffer von vier Monaten nach der geplanten Bundestagswahl versehen. Deutschland stellt Soldaten für die NATO-Mission Irak (NMI) und die Operation Inherent Resolve (OIR).

Die Terrorgruppe Daesh kontrollierte über Jahre große Gebiete im Irak und im benachbarten Bürgerkriegsland Syrien. Mittlerweile haben die Terroristen ihr Herrschaftsgebiet verloren. Daesh-Zellen sind aber in beiden Ländern weiter aktiv.

TRT Deutsch und Agenturen