Die frühere Fraktionschefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, hat sich laut einem Zeitungsbericht inzwischen zur Gründung einer neuen Partei entschlossen. Verkündet werden solle die Parteigründung zwischen dem 8. Oktober, dem Tag der Landtagswahlen in Hessen und Bayern, und dem Jahresende, berichtet die „Bild am Sonntag“ („BamS“) unter Berufung auf Vertraute der Linken-Politikerin.
Die Bundestagsabgeordnete hatte schon seit längerem öffentliche Überlegungen über die Gründung einer neuen Partei angestellt. Nun will sie dem Zeitungsbericht zufolge damit ernst machen. Nach einem Burn-Out im Jahr 2019 fühle sie sich inzwischen fit genug für die neue Partei, sagte die 54-Jährige der „BamS“. Sie sei „schon ziemlich belastbar“.
Allerdings wolle sie sich nicht mit der Parteiarbeit überfordern, fügte Wagenknecht hinzu. Über den Aufbau der Parteistrukturen, darunter der 16 Landesverbände, würden sich Freunde in der Linken kümmern, die ihr in die neue Partei folgen würden. Aber was die Entwicklung des Programms und die Vertretung der Partei nach außen angehe - „das kann ich, so fit bin ich allemal“, betonte die Abgeordnete.
Anlaufstelle für AfD-Wähler?
Dem „Tagesspiegel“ sagte Wagenknecht, mit der Partei wolle sie AfD-Wählern eine neue politische Heimat bieten. Sie sehe eine „Leerstelle im politischen System“. Viele fühlten sich von keiner Partei mehr vertreten und wählten „aus Verzweiflung“ die AfD. „Ich fände es gut, wenn diese Menschen wieder eine seriöse Adresse hätten“, sagte Wagenknecht.
Als einen der Kernpunkte der neuen Partei nannte Wagenknecht in der „BamS“ die Rückkehr zu „wirtschaftlicher Vernunft“ anstelle einer „irren Ampel-Politik“, die Arbeitskräfte vernichte und Unternehmen außer Landes verscheuche. Weitere Stichworte seien „soziale Gerechtigkeit“ sowie eine „Außenpolitik, die wieder auf Diplomatie setzt statt auf Waffenlieferungen“.
Auch werde die neue Partei für einen besseren gesellschaftlichen Umgang mit abweichenden Meinungen einstehen. „Menschen werden ausgegrenzt, wenn sie den Mainstream verlassen“, kritisierte Wagenknecht. Wer Zuwanderung steuern und begrenzen wolle, werde „als Nazi abgestempelt“.
Linke in der Krise
Bei der Debatte um den Umgang mit Wagenknecht gehen die Meinungen in der Linkspartei auseinander. Im August hatte die Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali angekündigt, bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr antreten zu wollen. Sie begründete ihre Entscheidung unter anderem mit dem Kurs der Parteiführung. Kurz darauf gab auch Dietmar Bartsch seinen Rücktritt als Fraktionschef der Linken bekannt. Er sagte aber, seine Entscheidung sei „lange vor der vergangenen Bundestagswahl gefallen“.
