11.01.2023, Berlin: Reem Alabali-Radovan (SPD), Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und Beauftragte für Antirassismus, stellt den 13. Lagebericht: „Rassismus in Deutschland“ in der Bundespressekonferenz vor. / Photo: DPA (dpa)
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Die Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), hat sich besorgt über den Höhenflug der AfD in Umfragen und bei Kommunalwahlen reagiert. „Die Brandmauer gegen die Verfassungsfeinde der AfD darf nicht bröckeln“, sagte Alabali-Radovan den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Alle demokratischen Akteurinnen und Akteure tragen Verantwortung, dass wir uns als Gesellschaft nicht spalten lassen.“

Die großen Herausforderungen unserer Zeit müssten alle gemeinsam angehen, forderte Alabali-Radovan. Es sei wichtig, die Debatte um das „Jahrhundertthema Migration“ sachlich zu führen. Als Lösungsbeiträge nannte sie das Demokratie-Fördergesetz und das Fachkräfteeinwanderungsgesetz der Ampel-Koalition.

Die AfD hatte in jüngsten Umfragen Höchstwerte erreicht. Im thüringischen Sonneberg könnte am Sonntag erstmals ein AfD-Politiker zum Landrat gewählt werden.

AFP