„Dieser Ausdruck oder diese Drohung, wie Sie wollen, existiert tatsächlich“, hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf einer Pressekonferenz in London am Donnerstag gesagt.

Die Aussagen erfolgten, als sich Kramp-Karrenbauer in London befand, um die europäische Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen mit dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit zu diskutieren.

Sie wurde nach einem Artikel in der Washington Post befragt. Aus dem Artikel gehe hervor, dass Trump Frankreich, Deutschland und Großbritannien mit einer Zollerhöhung von 25 Prozent auf europäische Autos drohte, sollten die Europäer den sogenannten Mechanismus zur Streitschlichtung mit dem Iran nicht auslösen. Damit verfolgen die USA das Ziel, auch über Europa Druck auf den Iran auszuüben.

Die drei europäischen Länder Deutschland, Frankreich und Großbritannien reichten schließlich Beschwerde gegen Teheran ein. Sie unterstellen damit der Islamischen Republik, mit dem internationalen Atomabkommen zu brechen, welches 2015 beschlossen wurde.

Eigenen Angaben zufolge hätten die europäischen Länder die Entscheidung zur Aktivierung des Schlichtungsverfahrens nicht auf Druck der USA getätigt, was der iranische Außenminister anders sieht. Mohammed Jawad Zarif schrieb auf Twitter, dass die Europäer die Reste des Atomvertrages opferten. Damit verhinderten sie, dass die USA Strafzölle gegen die europäische Wirtschaft verhängen.

Die Regierung in Iran verteidigt ihre Haltung. Teheran weist darauf hin, dass die USA den Vertrag schon seit 2018 nicht mehr einhielten, seitdem sie einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen sind.

Der Iran hielt sich an das Abkommen, bis er im vergangenen Sommer begann, einige seiner vertraglichen Limitierungen offen zu überschreiten. Die iranische Regierung gab an, sie wäre nicht mehr an das Abkommen gebunden, wenn sie keinen der versprochenen wirtschaftlichen Vorteile erfährt.

Nach dem Luftangriff am dritten Januar, bei dem General Kassem Soleimani, der Architekt der exterritorialen Militäroperationen des Iran, getötet wurde, sagte der Iran, er werde alle Beschränkungen des Atomdeals aufgeben.