Nach dem Online-Netzwerk X hat die EU-Kommission nun auch den Facebook-Mutterkonzern Meta wegen Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt verwarnt. „Wir haben Kenntnis von Berichten über eine bedeutende Zahl an Fake News und manipulierten Inhalten, die auf Ihren Plattformen verbreitet wurden und immer noch online sichtbar sind“, schrieb EU-Digitalkommissar Thierry Breton am Mittwoch an Meta-Chef Mark Zuckerberg. Dieser solle innerhalb von 24 Stunden Maßnahmen vorlegen, wie er gegen die Fehlinformationen vorgehen wolle.
Musk und seine X-Plattform ebenfalls verwarnt
Bereits am Dienstag hatte Breton eine ähnliche Verwarnung an den US-Unternehmer Elon Musk wegen „Verbreitung von illegalen Inhalten“ und „Falschinformationen“ auf dessen Onlinedienst X (vormals Twitter) ausgesprochen. Nach Ansicht von Forschern werden Online-Netzwerke seit der Gewalteskalation zwischen Israel und der im Gazastreifen regierenden Hamas mit Fehlinformationen geflutet. Ausmaß und die Geschwindigkeit der Verbreitung von sogenannten Fake News seien beispiellos.
Facebook, X, Google und viele andere müssen nach einem neuen EU-Gesetz scharf gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hass und Hetze im Netz vorgehen, sonst drohen ihnen saftige Geldbußen. Auf dem Profil von X, wo über Maßnahmen zur Plattform-Sicherheit informiert wird, hatte es am Montag geheißen, man sei am Wochenende gegen „zehntausende“ Beiträge vorgegangen, mit Darstellung von Gewalt oder Hassrede vorgegangen.
Ataman ruft Bundesregierung zum Verlassen von X auf
Derweil rief die unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, die Bundesregierung zum Verlassen von X auf. Das berichtete das Medienhaus Table.Media unter Berufung auf die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Weiter heißt es, Ataman kritisiere in einem Schreiben an Regierungssprecher Steffen Hebestreit die X-Betreiber massiv und weise auf die mangelhafte Durchsetzung geltenden Rechts hin.
Es sei „zunehmend fragwürdig, ob Regierungs- und staatliche Behörden Öffentlichkeitsarbeit auf einer Plattform betreiben sollten, die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und rechtspopulistische Inhalte teilt oder verbreitet“, heißt es in dem Schreiben weiter.
