Das türkische Parlament hat der Aufnahme Schwedens in die Nato zugestimmt. 287 Parlamentarier stimmten am Dienstagabend in Ankara dafür, 55 dagegen, 4 Abgeordnete enthielten sich. Nun muss Präsident Recep Tayyip Erdoğan das sogenannte Beitrittsprotokoll noch unterschreiben, was als so gut wie sicher gilt.
Ob er die türkische Ratifizierung zeitnah abschließt, bleibt aber abzuwarten. Nach Erdoğans Unterschrift wird der Beschluss im Amtsblatt veröffentlicht. Auch das Nato-Land Ungarn muss der Aufnahme Schwedens noch offiziell zustimmen. Alle anderen 29 Alliierten haben dies bereits getan.
NATO-Norderweiterung nach Ukraine-Krieg
Die beiden nordischen Länder Finnland und Schweden hatten kurz nach Beginn des russischen Krieges in der Ukraine im Februar 2022 einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt.
Türkiye hatte im März 2023 die finnische Mitgliedschaft in der Allianz genehmigt, aber die Zustimmung Schwedens von einem trilateralen Memorandum abhängig gemacht, um die Sicherheitsbedenken Ankaras auszuräumen.
Jedes neue NATO-Mitglied benötigt die einstimmige Zustimmung aller NATO-Mitglieder.
