Archivbild. 26.04.2024, Berlin: Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Nato, nimmt an einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz im Kanzleramt teil. / Photo: DPA (dpa)
Folgen

Chinas Unterstützung für Moskau ist im russischen Angriffskrieg nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg „entscheidend“. „China sagt, es wolle gute Beziehungen mit dem Westen unterhalten. Zur gleichen Zeit heizt Peking aber den Krieg in Europa an. Man kann nicht beides haben“, sagte Stoltenberg der „Welt am Sonntag“. Es gebe eine eindeutige Zunahme der Verkäufe von Maschinenteilen, Mikroelektronik und anderen Technologien, die Moskau nutze, um Raketen, Panzer und Flugzeuge für den Einsatz gegen die Ukraine zu produzieren. „Chinas Unterstützung ist für den russischen Angriffskrieg entscheidend“, sagte Stoltenberg weiter.

China liefert seinem Verbündeten Russland - soweit bekannt - keine Waffen und keine Munition. Andere Exporte aus China nach Russland haben jedoch infolge des Angriffskriegs gegen die Ukraine und der dadurch ausgelösten internationalen Sanktionen gegen Moskau deutlich zugenommen. Darunter befinden sich nach Ansicht westlicher Experten auch häufig sogenannte „Dual Use“-Güter, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke eingesetzt werden können.

Zum Kampfgeschehen in der Ukraine sagte Stoltenberg der Zeitung: „Die Ukraine hat Rückschläge auf dem Kriegsschauplatz wegen Mangel an Munition und Waffen hinnehmen müssen. Es ist aber noch nicht zu spät für die Ukraine zu siegen.“ Die Nato-Staaten müssten Kiew mehr Waffen und Munition schicken, wozu auch Flugabwehrsysteme und weitreichende Waffen gehörten, forderte Stoltenberg.

dpa