In Syrien verschwindet täglich mögliches Beweismaterial für Verbrechen des abgesetzten Regimes und anderer Akteure gegen die Bevölkerung. Eine 2016 von den Vereinten Nationen eingesetzte Expertengruppe will möglichst bald selbst vor Ort helfen, solches Material zu sichern, wie ihr Vorsitzender Robert Petit in Genf sagte.
Mit dem Fall der Assad-Regierung bestehe nun die Chance, an den Tatorten Beweismaterial zu sammeln, sagte Petit. Der frühere kanadische Staatsanwalt hat die syrischen Botschaften bei den Vereinten Nationen in New York und Genf um Einreisegenehmigungen für sein Team gebeten.
Die Übergangsregierung sei sich bewusst, wie wichtig es ist, Material zu sichern, sagte Petit. Er habe auch eine lange Liste mit den Namen von möglichen Tätern, die teils ins Ausland geflohen seien.
283 Terabytes an Daten
Die Expertengruppe ist unter dem Kürzel „IIIM“ bekannt. Es handelt sich um einen internationalen, unparteiischen und unabhängigen Mechanismus, der Beweise für Verbrechen sammeln soll, die seit Beginn des Bürgerkriegs im März 2011 in Syrien begangen wurden.
In den vergangenen Jahren seien bereits 283 Terabytes an Daten gesammelt worden, unter anderem von Gruppen der Zivilgesellschaft. In mehreren Ländern hätten Gerichte bereits auf die Dokumente und Analysen der Gruppe zurückgegriffen und so erfolgreich Verbrecher verurteilt.
Auch in Hamburg stand gerade ein mutmaßliches Mitglied einer mit Ex-Machthaber Baschar al-Assad verbündeten Miliz vor Gericht. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Mann in 21 Fällen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor. Das Urteil wird am heutigen Mittwoch erwartet.
Die Rebellengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Milizen hatten am 8. Dezember die syrische Hauptstadt Damaskus eingenommen und das Assad-Regime gestürzt. Assad setzte sich nach Moskau ab.
Die Assad-Familie hatte das Land seit mehr als 50 Jahren mit eiserner Hand regiert. Baschar al-Assad hatte die Macht im Land im Jahr 2000 von seinem verstorbenen Vater übernommen. Mit seiner gewaltsamen Niederschlagung pro-demokratischer Proteste im Jahr 2011 begann ein Bürgerkrieg. Nach UN-Schätzungen wurden dabei mehr als 300.000 Zivilisten getötet und fast 14 Millionen Menschen vertrieben. Türkiye gewährte mehr als drei Millionen Syrern Zuflucht.
