Nach erfolglosen Bemühungen um ein Ende des Bürgerkriegs in Libyen schmeißt der UN-Gesandte für das Krisenland hin. Die Vereinten Nationen bestätigten am Montag in New York, dass Ghassan Salamé ein entsprechendes Gesuch eingereicht habe. Auch Salamé selbst schrieb auf Twitter, er habe um seine Entlassung gebeten: „Ich habe mich mehr als zwei Jahre bemüht, die Libyer zusammenzubringen, die ausländische Intervention einzudämmen und die Einheit des Landes zu bewahren. Heute muss ich einräumen, dass meine Gesundheit diese Form von Stress nicht mehr zulässt.“ UN-Sprecher Stepháne Dujarric sagte, Generalsekretär António Guterres werde sich um einen „schnellen Übergang“ bemühen.
In Libyen war nach dem Sturz und der Tötung des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen, an dem zahlreiche Milizen beteiligt sind. Der Warlord Khalifa Haftar versucht, die international anerkannte Regierung von Fayez al-Sarradsch gewaltsam zu stürzen. Die selbst ernannte „Libysche Nationalarmee“ (LNA) Haftars hatte im vergangenen Jahr eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis begonnen, wo die Regierung von Sarradsch ihren Sitz hat.
Der Rücktritt des 1951 geborenen Diplomaten Salamé kommt zu einem besonders kritischen Zeitpunkt für das Land und ist ein weiterer Rückschlag. Der Libanese hatte das Amt im Sommer 2017 von dem deutschen Diplomaten Martin Kobler übernommen. Keinem der bisherigen Vermittler ist es gelungen, das nordafrikanische Bürgerkriegsland auf einen Kurs Richtung Frieden zu bringen.
Berliner Libyen-Konferenz konnte Lage nicht beruhigen
Stattdessen wurde Salamés Mission durch die immer stärkere Einmischung ausländischer Mächte zunehmend schwieriger. Der Kriegsherr Haftar wird unter anderem von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Saudi-Arabien, Frankreich, aber auch von Russland unterstützt. Diese unterstützen den Warlord mit Waffen, Logistik und sogar Söldnern. Tausende von russischen Söldnern sollen in Tripolis die Reihen der Haftar-Milizen stärken. Haftar lässt trotz Waffenruhe immer wieder die Hauptstadt mit Artillerie, Raketen und Drohnen bombardieren. Die international anerkannte Regierung in Tripolis wiederum erhält Hilfe von der Türkei.
In den vergangenen Wochen hatte es verstärkt diplomatische Bemühungen gegeben, die Krise zu beenden. Doch auch eine Konferenz mit den beteiligten internationalen Mächten in Berlin im Januar konnte die Lage nicht beruhigen. Zwar wurde dort das Waffenembargo bekräftigt, das jedoch nach UN-Angaben weiter verletzt wird. Die EU kündigte eine Überwachungsmission an, um den Druck auf die Waffenlieferanten zu erhöhen.
Die Bundesregierung bemüht sich seit einiger Zeit verstärkt darum, in dem Bürgerkrieg zu vermitteln. Für Deutschland ist eine Lösung des Konflikts unter anderem von großer Bedeutung, weil die Hauptflüchtlingsrouten von Afrika nach Europa durch Libyen führen.
