Die Palästinenser haben an die UN-Vollversammlung der Vereinten Nationen appelliert, für eine Resolution zum Rückzug Israels aus besetzten Gebieten zu stimmen. „Bitte stehen Sie auf der richtigen Seite der Geschichte, mit internationalem Recht, mit Freiheit, mit Frieden. Die Alternative ist das, was Sie jeden Tag auf Ihren Fernsehbildschirmen sehen und was das palästinensische Volk in seinem Fleisch ertragen muss“, sagte der palästinensische Vertreter bei den Vereinten Nationen, Riad Mansour, in New York.

Hintergrund ist eine Resolution der Palästinenser, mit der diese in der UN-Vollversammlung den Druck auf Israel zum Rückzug aus besetzten Gebieten erhöhen will. Eine Reihe von Staaten hatte die am Dienstag begonnene Sitzung des größten UN-Gremiums beantragt. Die Beschlussvorlage soll die Umsetzung eines Rechtsgutachtens des obersten UN-Gerichts zum „Nahost-Konflikt” durchsetzen, eine Abstimmung wird am Mittwoch erwartet.

In der Resolution heißt es, dass „Israel seine unrechtmäßige Anwesenheit im besetzten palästinensischen Gebiet“ innerhalb von zwölf Monaten beenden müsse. Traditionell gibt es bei den Vereinten Nationen eine große Mehrheit für palästinensische und gegen israelische Anliegen.

Im Falle einer Annahme der Beschlussvorlage ist diese völkerrechtlich nicht bindend. Der Text bezieht sich auf den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag, der im Juli in einem Rechtsgutachten festgestellt hatte, dass die israelische Besatzung der palästinensischen Gebiete illegal sei und so schnell wie möglich beendet werden müsse. Israel hatte dies ignoriert.