Die EU plant nach dem Sturz von Syriens langjährigem Machthaber Baschar al-Assad die Wiedereröffnung ihrer Botschaft in der Landeshauptstadt Damaskus. „Ich denke, dies ist ein sehr wichtiger Schritt, um (...) wirklich konstruktiv zusammenzuarbeiten und Input sowie Informationen direkt vor Ort zu erhalten“, erklärte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas im Europäischen Parlament.
Sie verwies dabei auch darauf, dass der Leiter der bislang vorwiegend aus dem Ausland arbeitenden EU-Syrien-Delegation bereits an diesem Montag für Gespräche in Damaskus gewesen sei. Dabei sei es um das Knüpfen erster konstruktiver Kontakte mit der neuen Führung und verschiedenen anderen Gruppen, einschließlich der Zivilgesellschaft, gegangen. „Wir sind bereit, unsere Delegation, die die europäische Botschaft ist, wiederzueröffnen, und wir wollen, dass sie voll funktionsfähig ist“, sagte Kallas.
Ob die Botschaft in Damaskus von dem bisherigen Delegations-Chef und deutschen Diplomaten Michael Ohnmacht geführt werden soll, sagte Kallas am Dienstag zunächst nicht. Mehrere Außenminister hatten sich zuletzt dafür ausgesprochen, einen Syrien-Sondergesandten zu ernennen.
Gleichzeitig hoffen viele Mitgliedstaaten, dass Syrien unter der neuen Führung wieder ein sicheres Land wird und dann Syrien-Flüchtlinge freiwillig in ihre Heimat zurückkehren oder sonst auch abgeschoben werden können. Allein in Deutschland leben Hunderttausende Menschen, die vor dem Assad-Regime geflüchtet sind, in allen EU-Staaten zusammen weit mehr als eine Million.
Rebellenallianz stürzte Assad-Regime
Die Rebellengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Milizen hatten Anfang Dezember die syrische Hauptstadt Damaskus eingenommen und das Assad-Regime gestürzt. Assad floh nach Angaben staatlicher russischer Medien nach Moskau.
Seit 2011 herrschte in Syrien ein verheerender Bürgerkrieg, der das Land völlig gespalten hat. Das Assad-Regime kontrollierte bis zu seinem Sturz mit Hilfe seiner Verbündeten Russland und Iran etwa zwei Drittel des Landes. Im syrischen Bürgerkrieg wurden nach UN-Schätzungen mehr als 300.000 Zivilisten getötet und fast 14 Millionen Menschen vertrieben. Türkiye gewährte rund drei Millionen Syrern Zuflucht.
