Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, Karim Khan, hat Israel besucht. „Der Besuch ist zwar nicht ermittlungstechnischer Natur, stellt aber eine wichtige Gelegenheit dar, das Mitgefühl mit allen Opfern zum Ausdruck zu bringen und einen Dialog zu führen“, schrieb der IStGH am Donnerstag auf X, früher Twitter.

Khan wollte auch nach Ramallah im besetzten Westjordanland reisen. Fünf IStGH-Vertragsstaaten (Südafrika, Bangladesch, Bolivien, Komoren und Dschibuti) hatten das Gericht kürzlich wegen der Lage in den palästinensischen Gebieten angerufen. Die 2021 eröffneten Ermittlungen zur Lage im Gazastreifen und im besetzten Westjordanland würden auf die „Eskalation der Auseinandersetzungen und der Gewalt“ seit dem Vergeltungsschlag der Hamas im Oktober 2023 ausgeweitet, hatte Khan angekündigt.

Der im Jahr 2002 eingerichtete und im niederländischen Den Haag ansässige IStGH ist unter anderem für die Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zuständig. Die Palästinenser traten dem Gericht im Jahr 2015 bei, während Israel dem IStGH nicht angehört.

Vernichtungskrieg im Gazastreifen

Israel stoppte nach dem 7. Oktober die Versorgung des Gazastreifens mit Wasser, Lebensmitteln, Treibstoff sowie Strom und startete zugleich massive Luftangriffe. Anschließend drangen Bodentruppen in den dicht besiedelten Küstenstreifen ein. Humanitäre Hilfslieferungen werden von Israel behindert. Mehr als eine Million Menschen wurden gezwungen, in den Süden zu flüchten. UN-Organisationen bezeichnen die humanitäre Lage vor Ort als katastrophal.

Israel nahm den Vergeltungsschlag der Widerstandsorganisation Hamas als Vorwand, um einen Vernichtungskrieg zu starten. Erklärtes Ziel der israelischen Angriffe ist die Zerschlagung der Hamas, doch es wurden bisher Tausende Zivilisten getötet. Behörden in Gaza berichten von fast 15.000 getöteten Palästinensern, davon mehr als die Hälfte Frauen, Jugendliche und Kinder.