Israel hat nach dem Verbot von Al-Jazeera vor wenigen Tagen Ausrüstung des arabischen TV-Senders auch in der Stadt Nazareth im Norden des Landes beschlagnahmt.

Der Kommunikationsminister hatte bereits am Sonntag eine Schließungsanordnung des Senders unterzeichnet. Sie sieht vor, dass Büroräume in Israel geschlossen, die Sendeausrüstung beschlagnahmt, der Sender aus dem Programm der Anbieter von Kabel- und Satellitenfernsehen entfernt und seine Internetseite blockiert werden können. Diese Schritte sind bereits vollzogen worden.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte bereits vor mehr als einem Monat eine Schließung der in Israel tätigen Einrichtungen des TV-Netzwerks angekündigt. Das Parlament hatte zuvor das sogenannte Al-Jazeera-Gesetz gebilligt.

Al-Jazeera kritisiert das Vorgehen als „kriminellen Akt“

Israel wirft dem katarischen Sender vor, im Gaza-Krieg angeblich „voreingenommen“ zu berichten. Der Sender gefährde angeblich die „Sicherheit“ des Landes. Dieser hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und von einem „kriminellen Akt“ gesprochen, der die Menschenrechten und das grundlegende Recht auf Zugang zu Informationen verletze. Man werde mit allen Mitteln gegen den Schritt vorgehen und die Rechte des Senders sowie der Mitarbeiter verteidigen.

Al-Jazeera hat seinen Hauptsitz in Katar, einem der wichtigsten Vermittler zwischen Israel und der Hamas. Der Sender hat seit Beginn des Gaza-Kriegs ausführlich über den israelischen Vernichtungskrieg und die daraus resultierende katastrophale Lage im Gazastreifen berichtet und Bilder von Tod und Zerstörung gezeigt, die in israelischen TV-Sendern kaum zu sehen sind. Eine Schließung in Israel würde bedeuten, dass die Menschen dort und in den Palästinensergebieten keine Nachrichten mehr aus Katar empfangen könnten.