Die palästinensische Widerstandsgruppe Hamas begrüßt die Entscheidung von Türkiye, sich der Völkermord-Klage gegen Israel anzuschließen. Sie sehe diesen Schritt als Bestätigung der Unterstützung durch Präsident Recep Tayyip Erdoğan und des türkischen Volkes für die Gerechtigkeit an der palästinensischen Sache. Das teilte die Hamas am Mittwoch in einer Stellungnahme auf ihrem Telegram-Kanal.
Hamas forderte alle Länder, „insbesondere arabische und islamische Staaten“, auf, sich der Klage vor dem Internationalen Gerichtshof anzuschließen, „um die Nazi-Besatzung unserer besetzten Länder zu beenden und deren Bedrohung für die Sicherheit und den Frieden in der Region zu stoppen“.
Türkiye will Israel für Kriegsverbrechen belangen
Türkiye hat am Mittwoch beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag einen Antrag eingereicht, um sich der Völkermord-Klage Südafrikas gegen Israel anzuschließen. Numan Kurtulmuş, Sprecher des türkischen Parlaments, nannte den Antrag einen „historischen Schritt für die palästinensische Sache.“ Türkiye werde seine Arbeit fortsetzen, um sicherstellen, dass Israel für das Verbrechen des Völkermords vor internationalen Gerichten angeklagt und für die von dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und „seiner Bande begangenen Verbrechen“ aufs Härteste bestraft werde.
Der IGH in Den Haag prüft derzeit eine im Dezember von Südafrika eingereichte Klage, in der Israel mit „Völkermord“ im Gazastreifen beschuldigt wird. Der IGH wies Israel daraufhin im Januar an, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um bei seinem Vorgehen gegen die Hamas im Gazastreifen Handlungen im Zusammenhang mit einem möglichen „Völkermord“ zu verhindern. Im Mai ordnete das höchste UN-Gericht zudem einen Stopp der israelischen Angriffe auf Rafah im Süden des Gazastreifens an.
Nicaragua, Kolumbien, Libyen, Mexiko, Palästina und Spanien haben ebenfalls beantragt, dem Fall beizutreten. Der Gerichtshof hat noch nicht über diese Anträge entschieden.
Vernichtungskrieg in Gaza
Israel nahm den Vergeltungsschlag der Widerstandsorganisation Hamas am 7. Oktober als Vorwand, um einen Vernichtungskrieg in Gaza zu starten. Erklärtes Ziel der israelischen Angriffe ist die Zerschlagung der Hamas, doch es wurden bisher Zehntausende Zivilisten getötet.
Israel hat die Versorgung des Gazastreifens mit Wasser, Lebensmitteln, Treibstoff und Strom gestoppt und zugleich massive Luftangriffe gestartet. Anschließend drangen Bodentruppen in den dicht besiedelten Küstenstreifen ein. Humanitäre Hilfslieferungen werden seither von Israel behindert. Fast zwei Millionen Menschen wurden gezwungen, in den Süden zu flüchten. Doch auch dort sind sie israelischen Angriffen ausgesetzt. Zudem herrscht eine akute Hungerkrise, die Hungertote fordert. UN-Organisationen bezeichnen die humanitäre Lage vor Ort als katastrophal.
Nach palästinensischen Angaben wurden in Gaza seit dem 7. Oktober fast 40.000 Menschen getötet und mehr als doppelt so viele verletzt. Die Zahl könnte weit höher sein, da noch viele Tote unter den Trümmern liegen und nicht geborgen werden können. Beim Großteil der Todesopfer handelt es sich laut örtlichen Berichten um Frauen und Kinder.
