Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, fordert die Staatengemeinschaft auf, die Bevölkerung im Gazastreifen vor schweren Menschenrechtsverletzungen zu schützen. „Wir sind möglicherweise mit Gräueltaten konfrontiert, die sich bis zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausweiten könnten“, warnte er mit Blick auf die israelische Kriegsführung im nördlichen Gazastreifen.
Die gesamte Bevölkerung in diesem Gebiet sei von Bomben, Belagerung, Vertreibung und Hunger betroffen, sagte der österreichische UN-Diplomat. Die Menschen seien dem Risiko ausgesetzt, festgenommen oder beschossen zu werden.
Türk erinnerte daran, dass Staaten nicht nur verpflichtet sind, gegen Kriegsverbrechen vorzugehen. „Nach der Völkermordkonvention sind die Vertragsstaaten auch dafür verantwortlich, Maßnahmen zu ergreifen, um ein solches Verbrechen zu verhindern, wenn eine Gefahr erkennbar wird“, sagte er. „Ich flehe Sie an, den Schutz der Zivilbevölkerung und die Menschenrechte an erste Stelle zu setzen und dieses Minimum an Menschlichkeit nicht aufzugeben“, appellierte er an Staats- und Regierungschefs.
Humanitäre Krise in Gaza
Israel hatte nach dem Vergeltungsschlag der Widerstandsorganisation Hamas am 7. Oktober einen Vernichtungskrieg in Gaza gestartet. Erklärtes Ziel ist die Zerschlagung der Hamas, doch es wurden bisher Zehntausende Zivilisten getötet.
Israel stoppte die Versorgung des Gazastreifens mit Wasser, Lebensmitteln, Treibstoff und Strom und startete zugleich massive Luftangriffe. Anschließend drangen Bodentruppen in den dicht besiedelten Küstenstreifen ein.
Humanitäre Hilfslieferungen werden von Israel behindert. Mehr als eine Million Menschen wurden gezwungen, in den Süden zu flüchten. Mittlerweile ist die Infrastruktur in Gaza fast komplett zerstört und es gibt kaum noch unbeschädigte Gebäude. UN-Organisationen bezeichnen die humanitäre Lage vor Ort als katastrophal.
Von den 36 Krankenhäusern in Gaza sind nur noch wenige teilweise in Betrieb. Zudem leidet laut Hilfsorganisationen ein Großteil der rund zwei Millionen Menschen an Infektionskrankheiten, die aktuell nicht behandelt werden können.
Nach palästinensischen Angaben wurden in Gaza seit dem 7. Oktober mindestens 42.700 Menschen getötet und mehr als 99.900 verletzt. Die Zahl könnte weit höher sein, da noch viele Tote unter den Trümmern liegen und nicht geborgen werden können. Beim Großteil der Todesopfer handelt es sich laut örtlichen Berichten um Frauen und Kinder. Zudem sollen rund 10.000 Palästinenser von israelischen Soldaten verschleppt worden sein.
