Deutschland beteiligt sich erstmals mit einem Kriegsschiff an Maßnahmen zur Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Wie das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium am Freitag mitteilten, wird die Fregatte „Bayern“ von Samstag an im Bereich der koreanischen Halbinsel Informationen zu verdächtigen Aktivitäten auf hoher See sammeln. Der Einsatz soll demnach etwa vier Wochen dauern.

Keine exekutiven Maßnahmen vorgesehen

Die Fregatte „Bayern“ werde zusammen mit weiteren Nationen als „Augen und Ohren“ der Vereinten Nationen fungieren und Informationen zu illegalen Schiffsumladungen sammeln, heißt es in der Mitteilung der Ministerien. Informationen über verdächtige Aktivitäten und Verstöße würden an die Sanktionsüberwachungsstelle ECC mit Sitz in Japan weitergeleitet. Dort seien aktuell auch zwei deutsche Verbindungsoffiziere tätig. Exekutive Maßnahmen wie das An-Bord-Gehen oder das Umleiten von Schiffen sind im Rahmen der Sanktionsüberwachung nicht vorgesehen.

Deutschland soll „aktiven Beitrag“ zur Aufrechterhaltung der Ordnung leisten Mit dem vierwöchigen Einsatz leiste Deutschland einen „aktiven Beitrag zur Aufrechterhaltung der regelbasierten internationalen Ordnung und zu den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, die weitere Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern“, betonen das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium. Nordkorea ist wegen seines Atom- und Raketenprogramms mit zahlreichen internationalen Sanktionen belegt. Die Fregatte „Bayern“ ist im Rahmen einer halbjährigen Präsenz- und Ausbildungsfahrt seit August im Indopazifik unterwegs. An Bord befinden sich rund 210 Besatzungsmitglieder.