El Salvadors Parlament hat ein Gesetz für die Nutzung der Kryptowährung Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel verabschiedet. Die Regierung brachte die Initiative am Dienstagabend (Ortszeit) im Parlament ein, das aus nur einer Kammer besteht. Noch in der Nacht stimmten 62 der 84 Abgeordneten dafür, wie das Parlament auf Twitter mitteilte. Die Regierungspartei Nuevas Ideas (Neue Ideen) hat dort seit Mai eine Zweidrittelmehrheit.
„Es wird finanzielle Inklusion, Investitionen, Tourismus, Innovation und wirtschaftliche Entwicklung für unser Land bringen“, schrieb El Salvadors Präsident Nayib Bukele in einem Tweet kurz vor der Abstimmung. Zuvor verkündete Bukele, dass der Schritt Finanzdienstleistungen für die 70 Prozent der Salvadorianer, die keine Bankkonten haben, öffnen werde.
Das Gesetz sieht vor, dass in dem mittelamerikanischen Land jeder Händler Bitcoin als Zahlungsmittel annehmen muss, der technisch dazu in der Lage ist. Auch Steuern können demnach in der Kryptowährung bezahlt werden. Auf den Tausch von Bitcoins soll keine Kapitalertragssteuer erhoben werden. Den Wechselkurs zum US-Dollar werde der Markt frei entscheiden. Das Gesetz soll 90 Tage, nachdem es im Amtsblatt erscheint, in Kraft treten. Bukele hatte den Schritt vergangenen Samstag in einer Videobotschaft an eine Bitcoin-Konferenz in den USA angekündigt.
Das Abstimmungsergebnis verkündete Präsident Bukele anschließend in einem Tweet und bezeichnete es als einen historischen Moment.
Der Bitcoin ist die bekannteste Digitalwährung. Sie wird nicht von einer Zentralbank kontrolliert, sondern durch ein dezentrales und enorm energieintensives Computerverfahren geschaffen. Die Kryptowährung gilt als Spekulationsobjekt und ist heftigen Kursschwankungen unterworfen. Andererseits kennt der Bitcoin eine maximale Geldmenge, was an die Sicherheit des früheren Goldstandards erinnert.
Seit 2001 wird in El Salvador nicht mehr eine einheimische Währung, sondern der US-Dollar benutzt. Dadurch ist das Land von der Geldpolitik der US-Notenbank abhängig. Für das Wirtschaftswachstum der Nation sei es nötig, die Zirkulation einer digitalen Währung zuzulassen, deren Wert allein von marktwirtschaftlichen Kriterien abhänge, heißt es im Gesetzestext. Zudem haben demnach etwa 70 Prozent der rund sechs Millionen Bewohner El Salvadors keinen Zugang zu traditionellen Finanzdienstleistungen. Viele sind auf Geldsendungen ihrer Angehörigen in den USA angewiesen.
