Nach Enthüllungen über illegale Praktiken bei der EU-Grenztruppe Frontex will der designierte Behördenchef Hans Leijtens das „Vertrauen wiederherstellen“. Dies sei neben einem wirksamen Grenzschutz seine Priorität, sagte der niederländische Generalleutnant am Donnerstag in Brüssel. Frontex steht wegen zahlreicher Berichte über Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen in der Kritik.

„Der Grenzschutz und die Menschenrechte gehören zusammen“, betonte Leijtens. Er wolle dafür sorgen, dass die Frontex-Beamten an keiner Aktion teilnähmen, die zum Zurückdrängen von Hilfesuchenden an den Außengrenzen führe, versicherte der 59-Jährige. Leijtens: „Pushbacks nicht rechtmäßig“

Frontex werden unter anderem sogenannte Pushbacks vorgeworfen - illegale und teils gewaltsame Abschiebungen von Asylsuchenden in Drittländer, etwa von Griechenland aus. Ein solches Vorgehen sei „nicht rechtmäßig“, bekräftigte Leijtens.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sagte bei dem gemeinsamen Auftritt mit Leijtens, Frontex müsse auch dazu beitragen, Leben zu retten, etwa im Mittelmeer. Seit Jahresbeginn seien bereits 30 Menschen bei der gefährlichen Überfahrt ums Leben gekommen.

Leijtens tritt sein neues Amt am Frontex-Sitz in Warschau am 1. März an. Er steht bisher der niederländischen Militärpolizei vor und ist dort auch für den Schutz der Landesgrenzen zuständig.

Frontex war zuletzt wegen Vertuschung von gemeinsamen „Pushbacks“ mit Griechenland in die Kritik geraten. Im April 2022 trat Fabrice Leggeri nach den Vorwürfen als Frontex-Chef zurück.