Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat „Kriegsverbrechen“ in der Ukraine angeprangert. „Was in der Ukraine geschieht, ist eine Wiederholung dessen, was wir in Syrien gesehen haben“, sagte Generalsekretärin Agnes Callamard am Dienstag bei der Vorstellung des Jahresberichts der Organisation. Russland greife „gezielt“ zivile Einrichtungen an und verwandle Fluchtrouten in „Todesfallen“.

Taktiken wie in Syrien und Tschetschenien

Die Direktorin für Osteuropa, Marie Struthers, erklärte, die Amnesty-Forscher hätten bei einem Ortsbesuch in der Ukraine „den Einsatz derselben Taktiken wie in Syrien und Tschetschenien“ dokumentiert. Demnach setze Russland auch Waffen ein, die nach internationalem Recht verboten sind. Callamard verglich die belagerte Stadt Mariupol mit der syrischen Stadt Aleppo. Diese war vom syrischen Präsidenten Baschar al-Assad mit Hilfe der russischen Luftwaffe völlig zerstört worden. Amnesty beobachte in der Ukraine eine „Vervielfachung der Kriegsverbrechen“. Callamard kritisierte die „beschämende Untätigkeit“ internationaler Institutionen wie des UN-Sicherheitsrats. Dieser solle besser als „Unsicherheitsrat“ betitelt werden. Ihr zufolge könne es im Umgang mit Russland keine „Neutralität“ geben.

Menschenrechtsprobleme in zahlreichen anderen Staaten

Neben der Situation in der Ukraine kritisierte die Menschenrechtsorganisation auch Menschenrechtsprobleme in zahlreichen anderen Staaten der Welt. So hätten 67 Länder weltweit unter dem „Vorwand“ der Corona-Pandemie neue Gesetze erlassen, die die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit dauerhaft einschränken. Amnesty kritisierte auch, dass reiche westliche Länder mit den Pharmakonzernen zusammenarbeiteten, um den ärmeren Menschen in Afrika Corona-Impfstoffe vorzuenthalten. Es sei die „alte und grausame Geschichte von Leben, die zählen, und solchen, die nicht zählen.“