Zehn Jahre nach dem Sturz von Langzeitpräsident Husni Mubarak in Ägypten zeichnet die Menschenrechtsorganisation Amnesty International ein düsteres Bild vom Strafvollzug in dem autoritär regierten Land. Tausende würden dort weiterhin über Monate oder Jahre unter oft menschenunwürdigen Bedingungen in überfüllten Gefängnissen festgehalten, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Auch zehn Jahre nach der Revolution setze die ägyptische Regierung „tagtäglich Gewalt, Folter und gezielte Repression“ ein, sagte Markus Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland.
Die Liste der im Bericht dokumentierten Mängel ist lang: ungesundes Essen, dunkle, schlecht belüftete Zellen, kaum oder keine frische Luft und unhygienische Zustände mit wenig Zugang zu Wasser und Toiletten. Die unzureichende Gesundheitsversorgung lasse Häftlinge unnötig leiden und habe in einigen Fällen möglicherweise zum Tod geführt. Der Kontakt zu Angehörigen werde stark reduziert oder komplett verweigert - in einigen Fällen mehr als vier Jahre lang. Einige Insassen würden 23 Stunden am Tag in Einzelhaft gehalten. Eine einheitliche Strategie im Kampf gegen das Coronavirus gebe es nicht.
Nach UN-Angaben sitzen in Ägypten unter Machthaber Abdel Fattah al-Sisi schätzungsweise 114.000 Menschen im Gefängnis. Berichte über Folter und schlechte Zustände weist die Regierung zurück. Das Innenministerium veröffentlichte erst vor wenigen Tagen ein Video aus dem berüchtigten Tora-Gefängnis in Kairo, in dem Häftlinge bei der Behandlung mit modernsten medizinischen Standards oder beim Lesen, Malen und Backen gezeigt werden. Mit Blick auf die Kritik von Menschenrechtlern sprach die staatliche Nachrichtenseite „Al-Ahram“ von „negativen Gerüchten“.
„Sie versuchen, mich langsam zu töten“
Der Amnesty-Bericht untersucht die Fälle von 67 Häftlingen, von denen zehn während oder kurz nach ihrer Gefangenschaft ums Leben kamen. Zwischen Februar und November 2020 untersuchte Amnesty die Zustände in 16 ägyptischen Gefängnissen, drei davon Einrichtungen für Frauen. Dafür sprachen die Autoren unter anderem mit Ex-Häftlingen sowie Ärzten, Familienangehörigen, Anwälten und Freunden der Betroffenen. Auch medizinische Gutachten und Gerichtsdokumente wurden ausgewertet.
„Sie versuchen, mich langsam zu töten oder mich verrückt werden zu lassen“, zitiert Amnesty etwa den früheren Präsidentschaftsbewerber Abdel Munim Abul Futuh, der seit Februar 2018 in Einzelhaft gehalten wird. Informierten Quellen zufolge wird er in einer zwei mal drei Meter großen Zelle ohne Bett gehalten. Der 69-Jährige leidet an Diabetes, Bluthochdruck und einer vergrößerten Prostata. Bitten um ärztliche Versorgung seien verzögert oder abgelehnt worden wie auch der Antrag, sich für eine Operation verlegen zu lassen.
Amnesty lägen Beweise vor, wie Gefängnisbehörden „regierungskritische Gefangene ins Visier nehmen und ihnen angemessene Ernährung oder Familienbesuche verweigern“, sagte Amnesty-Generalsekretär Beeko. „Auch die Verweigerung notwendiger medizinischer Versorgung wird bewusst als Strafe eingesetzt. Das gilt als Folter.“
Selbst der Zugang zu Duschen und Toiletten werde teils über Wochen verwehrt, weshalb einige in Einzelhaft sich in Eimern erleichterten, heißt es. „Das Wasser roch sehr streng und wie Abwasser. Viele Gefangene hatten deshalb Blut im Urin“, wird eine ehemals inhaftierte Frau zitiert. Eine Anfang 2020 entlassene Frau sagt, das Wasser sei zum Duschen oder Waschen ungeeignet. „Viele von uns bekamen Krätze.“
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