Tausende Menschen haben am Samstag im Berliner Stadtzentrum an einer pro-palästinensischen Demonstration teilgenommen. Die Polizei sprach am Nachmittag in einer Zwischenbilanz von 6500 Teilnehmenden. Größere Zwischenfälle wurden nicht bekannt, ein Polizeisprecher sprach von einem zunächst weitgehend ruhigen Verlauf. Die Proteste richteten sich insbesondere gegen die israelischen Angriffe und die Bodeninvasion im Gazastreifen.
Zu der Veranstaltung aufgerufen hatte ein Bündnis mehrerer pro-palästinensischer Gruppen sowie auch der Israel-kritischen Organisation „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“. Die Protestaktion wurde auch von mehreren linksgerichteten Gruppen unterstützt. Angemeldet worden waren durch eine Privatperson 2000 Teilnehmende, die Polizei war aber im Vorfeld bereits von einer deutlich größeren Teilnehmerzahl ausgegangen.
Forderungen nach Ende der israelischen Besetzung
Demonstrierende skandierten „Freiheit für Palästina“. Auch gab es „Völkermord“- und „Apartheid“-Vorwürfe gegen Israel. Ebenso wurde zu einem Ende der israelischen Besetzung palästinensischer Gebiete aufgerufen. Viele Demonstrierende führten - legale - palästinensische Flaggen mit. Einige mitgeführte Banner wurden durch die Polizei beschlagnahmt, auch wurden Platzverweise ausgesprochen und einige Menschen in Gewahrsam genommen.
Die Polizei wies über Lautsprecher darauf hin, dass „die Leugnung des Existenzrechts Israels, antisemitische, volksverhetzende, gewalt- oder terrorverherrlichende Äußerungen strafbar sind und konsequent verfolgt werden“. Verboten sind unter anderem auch Fahnen, Symbole und Parolen der palästinensischen Organisation Hamas, der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) und der Organisation Samidoun.
Der Demonstrationszug zog wie geplant vom Neptunbrunnen vor dem Roten Rathaus über Unter den Linden zur Friedrichstraße. Die Schlusskundgebung sollte am Potsdamer Platz stattfinden. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Demokratische Grundrechte verteidigen: Meinungsfreiheit auch für Palästinenser“.
Ein Großaufgebot von mehr als 1400 Polizistinnen und Polizisten war an mehreren Stellen in Berlin im Einsatz - neben der pro-palästinensischen Großkundgebung auch in Verbindung mit weiteren, kleineren Kundgebungen.
Pro-palästinensische Demonstrationen hatte es bereits am Freitagabend auch in Essen und Frankfurt am Main gegeben. Eine geplante Kundgebung in Hamburg war verboten worden.
