Die Türkei hat am Freitag die vom Unterhaus des belgischen Parlaments verabschiedete Resolution zu Berg-Karabach kritisiert. In einer schriftlichen Erklärung sagte der türkische Außenamtssprecher Hami Aksoy, die vom belgischen Abgeordnetenhaus verabschiedete Resolution 1597 sei nicht mit historischen Fakten vereinbar.
Die Resolution verurteilt unter anderem Aserbaidschan wegen der militärische Befreiung der Gebiete in Berg-Karabach, die durch armenische Milizen illegal besetzt worden waren. Dabei wird auch die Hilfe der Türkei verurteilt. Das belgische Unterhaus erklärte zudem den 9. Dezember zum „Tag des Gedenkens an die Opfer der Völkermorde“.
„Die Resolution 1597 ist weder mit der Geschichte, noch rechtlich, noch mit den Tatsachen vor Ort vereinbar. Wir lehnen diesen Beschluss ab, der unbegründete Behauptungen und Anschuldigungen gegen die Türkei enthält", sagte Aksoy.
Er betonte, dass diese Entscheidung ein offensichtliches Beispiel dafür sei, wie das belgische Repräsentantenhaus und andere Parlamente von der armenischen Außenpolitik vereinnahmt würden. Sie seien Geiseln von „engstirnigen, innenpolitischen Interessen“.
„Resolution leistet keinen Beitrag für türkisch-belgische Beziehungen“
„Die Entscheidung wird weder einen Beitrag für die türkisch-belgischen Beziehungen leisten, noch wird sie den Bemühungen um Frieden und Stabilität in der Region dienen“, sagte er. Aksoy fügte hinzu, dass durch derartige Entscheidungen Armenien ermutigt werde, sich vor den Tatsachen zu drücken.
Aksoy kritisierte zudem, dass die Einbindung des Völkermord-Vorwurfs in die Resolution den „grundlegenden Rechtsprinzipien“ widerspreche – insbesondere, wenn man sich die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vor Augen führe.
Das Außenministerium in Baku teilte mit, die Resolution enthalte unbegründete Anschuldigungen gegen Aserbaidschan und den Bruderstaat Türkei. Der aserbaidschanische Außenminister Jeyhun Bayramov habe bei einem Treffen mit der belgischen Amtskollegin Sophie Wilmèsseine Bedenken mitgeteilt.
