Nach Hassposts auf der umstrittenen Plattform Telegram ist ein mutmaßlicher Holocaust-Leugner aus dem bayerischen Rosenheim ins Visier der Ermittler geraten. Die Polizei geht davon aus, dass der 59-Jährige seit Januar 2021 in mindestens 45 Fällen volksverhetzende Texte und strafbare Verschwörungstheorien veröffentlichte. Am frühen Mittwochmorgen wurden Wohn- und Geschäftsräume des Mannes durchsucht, wie das Polizeipräsidium Oberbayern mitteilte. Tatvorwurf lautet unter anderem auf Volksverhetzung in 45 Fällen
Er soll der Betreiber einer Telegram-Gruppe mit mehr als 800 Mitgliedern sein, in der beispielsweise der Holocaust geleugnet und zur „Jagd auf das obere Verbrechersystem“ und dessen „Säuberung“ aufgerufen wurde. Mehrere Datenträger wurden bei dem Mann, der auf freiem Fuß blieb, gefunden. Die Ermittler werfen ihm neben Volksverhetzung in 45 Fällen versuchte Nötigung in zwei Fällen vor.
„Die Leugnung des Holocaust erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung. Dabei handelt es sich um eine gravierende Straftat, die mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft wird“, sagte der Antisemitismusbeauftragte der bayerischen Justiz, Andreas Franck. „Judenfeindliche Straftäter verfolgen wir mit aller Konsequenz – egal, ob im Netz oder analog.“ Mehr zum Thema: Polizei geht deutschlandweit gegen Hasspostings im Internet vor