Im Prozess gegen einen wegen Folter angeklagten syrischen Arzt hat am Dienstag erstmals ein Opfer vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt als Zeuge ausgesagt. Der 29 Jahre alte Mann schilderte Misshandlungen und Folter, denen er nach eigenen Angaben von April bis Dezember 2012 in verschiedenen Gefängniseinrichtungen des syrischen Staatsschutzes und Militärs ausgesetzt war. Für das Gericht waren dabei die Geschehnisse im Militärkrankenhaus der Stadt Homs von besonderer Bedeutung. Hier arbeitete der heute 36 Jahre alte Arzt Alaa M., dem die Bundesanwaltschaft Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorwirft.
Gleich zu Beginn seiner Aussage versicherte der Zeuge, den Angeklagten zu erkennen. Er habe in seiner Heimatstadt in der Region von Homs an Demonstrationen gegen das syrische Regime teilgenommen. Damals habe er gerade die Schule abgeschlossen und vorgehabt, ein ingenieurwissenschaftliches Fach zu studieren. Seine Familie sei „schon immer“ gegen Diktator Baschar al-Assad gewesen.
„Ich wurde natürlich gefoltert“
Er sei auf dem Weg zu einem Verwandten an einem Kontrollpunkt festgenommen und zunächst in ein Verhörzentrum des Staatsschutzes gebracht worden, berichtete der 29-Jährige. „Ich wurde natürlich gefoltert.“ Dies sei „gleich in den ersten Minuten“ geschehen. Im Vergleich zur späteren Behandlung in den Verhörzentren des Militärs sei es aber „nicht so grausam“ gewesen.
Der Zeuge beschrieb seinen Aufenthalt im Militärkrankenhaus, wo seine von Schlägen stammenden Verletzungen behandelt werden sollten. Dabei seien die Patienten aus dem Zentralgefängnis gleich nach der Ankunft geschlagen worden. Der Angeklagte sei dabei gewesen, als Gefangene zur Folter aus der Zelle geholt wurden. Er habe auch gesehen, dass der Arzt einem Mitgefangenen eine Injektion verabreichte. Etwa zwei Stunden später sei der Mann tot gewesen.
Vorwurf: Tötung per Injektion
Alaa M. hatte in dem Prozess eingeräumt, unter anderem als Assistenzarzt in einem Militärkrankenhaus im syrischen Homs sowie in Damaskus gearbeitet zu haben und dort Zeuge von Misshandlungen Gefangener gewesen zu sein. Auch habe er Schreie aus dem Zimmer gehört, in dem inhaftierte Patienten an ihre Betten gefesselt lagen. Er bestritt hingegen, selbst gefoltert zu haben.
Die Anklage beschuldigt Alaa M., zwischen April 2011 und Ende 2012 in Syrien im Militärkrankenhaus in Homs sowie im Gefängnis der Geheimpolizei Teilnehmer von Protesten gegen das syrische Regime gefoltert und ihnen schwere körperliche sowie seelische Schäden zugefügt zu haben. In einem Fall wird ihm vorgeworfen, einen Gefangenen mit einer Injektion getötet zu haben.
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