Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat bei einem Besuch des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) die „Null-Toleranz-Linie“ gegen Extremisten in der Bundeswehr unterstrichen. „Extremisten haben in der Bundeswehr nichts zu suchen“, sagte die SPD-Politikerin am Montag in Köln. „Da darf es gar keine falschen Vorstellungen geben.“ Lambrecht bezeichnete den Rechtsextremismus als „größte Gefahr“ für die Demokratie. Das erlebe man auch in der Bundeswehr - daher sei es wichtig, darauf einen Fokus zu legen.
Lambrecht hatte sich zuvor mit MAD-Präsidentin Martina Rosenberg ausgetauscht. Rosenberg hatte das Amt im Jahr 2020 übernommen. Erklärtes Ziel war eine Stärkung der Extremismusabwehr, insbesondere gegen Rechtsextremismus.
Angesprochen auf eine mögliche Gefahr durch radikale Corona-Impfgegner innerhalb der Bundeswehr sagte Lambrecht, man müsse in der ganzen Gesellschaft zur Kenntnis nehmen, dass die Zahl von Menschen zunehme, die die Legitimität des Staates infrage stellten. Vor so einer Entwicklung sei auch die Bundeswehr nicht gefeit. „Ja, diese Sorge ist da, dass das, was in der Gesellschaft vorhanden ist, eben auch in der Bundeswehr sich entwickelt.“ Deswegen müsse man konsequent und frühzeitig dagegen vorgehen.

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