22 Jan. 2021
Berlin: Polizei führt 24 Rechtsextremismus-Strafverfahren gegen Beamte
Berlin: Polizei führt 24 Rechtsextremismus-Strafverfahren gegen Beamte Die Berliner Polizei hat 2020 in 24 internen Fällen von Rechtsextremismus Strafverfahren gegen Polizeibeamte eingeleitet. Außerdem laufen 47 Disziplinarverfahren im Zusammenhang mit rechtsextremistischen oder rassistischen Äußerungen.
29.03.2018, Berlin: Junge Polizisten sitzen bei der Ernennungsfeier für den gehobenen Polizeivollzugsdienst. (dpa)
Folgen

Im vergangenen Jahr sind gegen Berliner Polizisten 24 Strafverfahren wegen rechtsextremistischer Vorfälle eingeleitet worden. Das ging aus dem Verfassungsausschuss des Abgeordnetenhauses am Mittwoch hervor. Die Behörden führen zudem weitere 47 Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte, wie Berlins Innensenator Andreas Geisel mitteilte.

Dabei geht es um Vorfälle unterschiedlicher Schwere: Angefangen von Äußerungen, die zwar rassistisch sein können, aber nicht strafbar, bis hin zu eindeutigen Äußerungen, Chatverläufen oder Bildern.

Erst vergangenen Oktober war eine Polizisten-Chatgruppe bekannt geworden, bei der mehrere Beamte laut Angaben der Staatsanwaltschaft rassistische Inhalte untereinander austauschten.

Mehr zum Thema: Nach Skandal-Welle: Polizei mahnt Kollegen zu Vorsicht bei privaten Chats

TRT Deutsch

Ähnliche Nachrichten

Rechtsrock-Konzert in Neumünster von Polizei verhindert
Rechtsrock-Konzert in Neumünster von Polizei verhindert Polizei verhindert Rechtsrock-Konzert in Neumünster: Nachdem rund 400 Teilnehmer aufgefordert wurden, das Gelände zu verlassen, griffen einige Rechtsradikale die Einsatzkräfte mit Stühlen und Bierdosen an. Bundespolizisten aus Hamburg rückten an.
Bilanz 2022: Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte stark gestiegen
Bilanz 2022: Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte stark gestiegen Zum ersten Mal seit 2015 ist im vergangenen Jahr ein Anstieg von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland registriert worden – konkret um 73 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Linken-Politiker warnen vor zunehmender Hetze gegen Geflüchtete.
Iran weist zwei deutsche Diplomaten aus
Iran weist zwei deutsche Diplomaten aus Im Fall um den zum Tode verurteilten Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd hatte Berlin vor kurzem zwei iranische Diplomaten des Landes verwiesen. Nun hat Teheran reagiert und zwei deutsche Diplomaten aufgefordert, das Land zu verlassen.
Politisch rechts motivierte Straftaten 2022 angestiegen
Politisch rechts motivierte Straftaten 2022 angestiegen Die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten in Deutschland hat im vergangenen Jahr wieder zugenommen. Nach Angaben der Bundesregierung sind über 23.000 Straftaten von Rechtsextremisten begangen worden.

Selbe Kategorie

Thüringen: CDU, BSW und SPD einig über Koalitionsvertrag
Thüringen: CDU, BSW und SPD einig über Koalitionsvertrag Eine weitere Hürde bei der schwierigen Regierungsbildung in Thüringen ist genommen. Die Spitzen von CDU, BSW und SPD haben sich auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt. Stimmen die Parteigremien zu?
SPD ringt um K-Frage - Scholz offenbar unbeirrt
SPD ringt um K-Frage - Scholz offenbar unbeirrt Wird Olaf Scholz oder Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat antreten? Die Partei muss sich entscheiden. Der amtierende Bundeskanzler sieht weite Teile der Partei hinter sich.
Neun Monate Protest beendet: Polizei räumt Tesla-Camp nahe Grünheide
Neun Monate Protest beendet: Polizei räumt Tesla-Camp nahe Grünheide Umweltaktivisten weigern sich, ihr Protestcamp neben der Tesla-Autofabrik zu verlassen. Es ging zunächst um eine vorübergehende Kampfmittel-Erkundung. Doch jetzt löst die Polizei das Lager ganz auf.
EZB: Banken sollen sich für geopolitische Risiken rüsten
EZB: Banken sollen sich für geopolitische Risiken rüsten Die großen Banken im Euroraum haben sich nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank in den letzten Jahren widerstandsfähig gezeigt. Doch sie sieht viele neue Risiken.

Worüber möchten Sie mehr erfahren?

Beliebt
Erdbeben: Türkische Kommunikationsdirektion stellt Fake News richtig
Erdbeben: Türkische Kommunikationsdirektion stellt Fake News richtig Ein Bulletin der türkischen Kommunikationsdirektion widerlegt Falschmeldungen über die Naturkatastrophe in Türkiye. So sei etwa das Militär entgegen der Behauptungen schon am ersten Tag des Erdbebens vor Ort gewesen.
Türkiye: Verkauf von Kraftfahrzeugen erneut deutlich im Plus
Türkiye: Verkauf von Kraftfahrzeugen erneut deutlich im Plus Der Absatz von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen ist in Türkiye in den ersten beiden Monaten des Jahres um mehr als 50 Prozent gestiegen. Den größten Zuwachs gab es bei Elektroautos.
Serbien schickt Hilfsgüter ins türkische Erdbebengebiet
Serbien schickt Hilfsgüter ins türkische Erdbebengebiet Auch Serbien schickt Hilfsgüter für die Opfer der schweren Erdbeben mit Epizentrum im türkischen Kahramanmaraş. Die Hilfspakete enthalten unter anderem Zelte, Decken und Heizgeräte.
Bodycams bei der Bahn wegen Gewalt gegen Mitarbeiter
Bodycams bei der Bahn wegen Gewalt gegen Mitarbeiter Wegen Angriffen auf Mitarbeiter will die Deutsche Bahn Kundenbetreuer in Zügen mit Bodycams ausstatten. Seit Februar läuft ein Testbetrieb auf der Schwarzwaldbahn. Auch die Videoüberwachung an Bahnhöfen soll ausgeweitet werden.
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.