Es ist nicht die Rückkehr zur Normalität, aber es gibt weitere Lockerungen der Corona-Regeln. Zum einen werden für die Berlinerinnen und Berliner Verabredungen in größerem Kreis wieder einfacher. Die wegen der Corona-Pandemie geltenden Kontaktbeschränkungen fallen weg. Das hat der Senat am Dienstag nach beschlossen. Bisher gilt, dass sich in der Hauptstadt maximal fünf Personen aus mehreren oder nur Mitglieder zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen. Die Regelung sollte die Ausbreitung des Coronavirus verhindern helfen. Künftig müssen sich die Berliner nicht mehr daran halten, auch wenn die Abstands- und Hygieneregeln weiter gelten sollen. Beratungen darüber gab es schon bei der Senatssitzung in der vergangenen Woche, aber noch keinen Beschluss. Dass die Koalitionsparteien sich in diesem Punkt einig sein würden, hatte sich aber bereits angedeutet. Zum anderen dürfen künftig wieder mehr Menschen gleichzeitig in die Geschäfte der Hauptstadt. Der bisher gültige Richtwert von maximal einer Person pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche wird auf 10 Quadratmeter gesenkt.
Bußgeld in Höhe von 50 bis 500 Euro bei Maskenpflicht-Verstoß
Allerdings beschloss der Senat gleichzeitig ein Bußgeld in Höhe von 50 bis 500 Euro für Fahrgäste, die in Bussen und Bahnen gegen die Maskenpflicht verstoßen. Das Thema war innerhalb von Rot-Rot-Grün lange umstritten. SPD und Grüne waren dafür. Die Linke hat mehrfach Zweifel geäußert, ob Bußgelder das richtige Mittel sind, das Ziel zu erreichen. Eine Pflicht, in öffentlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasenschutz zu tragen, gilt in Berlin schon ab Ende April, kontrolliert wurde sie nicht. Bei Verstößen musste bisher niemand mit einem Bußgeld rechnen.
Außerdem bekommt die neue Verordnung, die die Änderungen regelt, eine komplett andere Systematik: Sie soll nicht mehr auflisten, was alles unter welchen Bedingungen erlaubt ist, sondern eine Übersicht bieten, was Berlinerinnen und Berliner auch künftig nicht dürfen. Ziel dabei ist es, den Überblick über die Verordnung zu erleichtern.
Trotz der angekündigten Lockerungen ist nach Überzeugung des Senats die Pandemie noch nicht vorbei. Innensenator Andreas Geisel (SPD) wies erst am Montag auf „stark ansteigende“ Werte bei den Neuinfektionen mit dem Coronavirus hin. In der vergangenen Woche kamen von Mittwoch bis Sonntag 358 neue Infektionsfälle dazu, an zwei Tagen gab es jeweils deutlich mehr als 100 gemeldete Neuinfektionen. Nach Angaben der Senatsgesundheitsverwaltung vom Montagabend ist die Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle in Berlin zuletzt um 83 auf 7915 gestiegen.
