Der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz hat seinen Austritt aus der Partei und Bundestagsfraktion erklärt. Er trete mit Wirkung zum 31. März aus, teilte Seitz am Sonntag auf seiner Internetseite und seinen Social-Media-Kanälen mit. Es gehe ihm ausdrücklich nicht um einen Rechtsruck in der AfD, sagte er zu den Beweggründen für seinen Schritt. Er hadere damit, wozu sich die Partei entwickelt habe und sprach von einem „System Günstlingswirtschaft“. Ausschlaggebend für den Austritt war demnach der Sonderparteitag der AfD in Baden-Württemberg Ende Februar.
Bereits während des Parteitags habe er das dringende Bedürfnis gehabt, sofort aus der Partei auszutreten, habe dies aber über Wochen zurückgestellt und sei immer noch innerlich zerrissen. „Aber das vorherrschende Gefühl ist immer noch das des puren Ekels vor meiner eigenen Partei, für die ich seit 10 Jahren den Kopf hinhalte“, sagte Seitz.
AfD-Parteitag in Rottweil gerät außer Kontrolle
Der Parteitag der AfD Baden-Württemberg am 24. und 25. Februar in Rottweil war von Chaos und Tumult geprägt. Im Landesverband tobt ein Machtkampf zweier Lager. Die Vorstandsmitglieder stritten auf offener Bühne darüber, ob die Veranstaltung abgehalten werden kann. Es standen im Saal zu wenig Plätze zur Verfügung. In der Stadthalle kam es zu tumultartigen Szenen, Buhrufen, sogar zu einer Art Hammelsprung: Alle Anwesenden mussten zunächst noch mal aus der Halle raus, um die, die nicht stimmberechtigt sind, auszusortieren.
So als wäre nichts gewesen, sei dann ein zweiter Parteitag aufgetan worden, um zu wählen und die Satzung zu ändern, sagte Seitz. Das Führungsduo - der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier und der Landtagsabgeordnete Emil Sänze, beide Vertreter des Lagers um AfD-Chefin Alice Weidel - hatten sich bei der Wahl im Amt behaupten können. Seitz spricht in seiner Erklärung von einem „Putsch der Vorsitzenden“.
Der AfD-Bundestagsfraktion gehören mit seinem Abgang noch 77 Abgeordnete an. Gestartet war sie nach der Bundestagswahl 2021 mit 82 Mandatsträgern. Mehrere Politiker haben aus verschiedenen Gründen inzwischen die Fraktion verlassen. Seitz betonte, dass er als fraktionsloser Abgeordneter sein Mandat weiter wahrnehmen werde.
Die rechtspopulistische AfD wurde im Februar 2013 gegründet. Nach eigenen Angaben hat die Partei derzeit 40.131 Mitglieder. Das sind rund 37 Prozent mehr als Ende 2022. Das Landesamt für Verfassungsschutz hatte den AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.
