Präsident Mahmoud Abbas hat Deutschland und andere europäische Länder aufgefordert, die Staatlichkeit Palästinas anzuerkennen und eine Lösung des Nahostkonflikts zu unterstützen. „Die Anerkennung der Staatlichkeit Palästinas wird uns helfen und die Suche nach einer Lösung unterstützen“, sagte Abbas am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz. „Alles, was wir wollen, ist Freiheit und Stabilität in einem souveränen und demokratischen Staat, in dem alle Bürger gleiche Rechte genießen“, betonte der Palästinenserpräsident. Abbas warf der israelischen Regierung vor, die Friedensbemühungen zu untergraben, und beschuldigte Israel, Apartheid gegen das palästinensische Volk zu betreiben. „Palästina steht seit Jahrzehnten unter Besatzung, das muss ein Ende haben.“ Er warf Israel einen vielfachen Holocaust an den Palästinensern vor. „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte er und fügte hinzu: „50 Massaker, 50 Holocausts.“ Scholz kritisiert israelischen Siedlungsbau Abbas erklärte, dass die Anerkennung der palästinensischen Staatlichkeit durch weitere Länder und die Vollmitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen den Weg für eine neue Dynamik ebnen und eine Zweistaatenlösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt erleichtern würde. Der deutsche Bundeskanzler brachte seinerseits die Unterstützung seiner Regierung für eine Zweistaatenlösung auf dem Verhandlungsweg zum Ausdruck und kritisierte den Ausbau der israelischen Siedlungen, der zu weiteren Spannungen in der Region führe. Scholz wies jedoch auch darauf hin, dass es in einer Reihe von Fragen Differenzen mit Abbas gebe, darunter seine Bezeichnung Israels als Apartheidstaat. „Ich glaube nicht, dass dies die Situation korrekt beschreibt.“ Scholz sagte, seine Regierung werde die internationalen Bemühungen um eine politische Lösung des Nahostkonflikts weiterhin unterstützen, aber keine einseitigen Initiativen unterstützen, die diese Bemühungen untergraben könnten. „Palästina hat einen Beobachterstatus in der UNO, ich glaube nicht, dass es jetzt der richtige Zeitpunkt ist, dies zu ändern“, so Scholz. Holocaust-Vergleich löst Kontroverse aus Am nächsten Tag kommentierte der Palästinenserpräsident seinen Vergleich zum Holocaust und bekräftigte, „dass der Holocaust das abscheulichste Verbrechen der modernen menschlichen Geschichte ist“, wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtet. Er habe in Berlin nicht die Einzigartigkeit des Holocaust infrage stellen wollen. Gemeint habe Abbas vielmehr „die Verbrechen und Massaker gegen das palästinensische Volk, die Israels Streitkräfte seit der Nakba begangen haben“, sagte Abbas den Angaben zufolge. „Diese Verbrechen haben bis zum heutigen Tage nicht aufgehört.“ Der Bundeskanzler reagierte ebenfalls nach Kritik über Abbas' Holocaust-Vergleich und distanzierte sich davon. Scholz warf Abbas vor, die deutschen Verbrechen an den Juden zu relativeren. „Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas“, schrieb der SPD-Politiker auf Twitter. „Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel.“