Das Ermittlungsverfahren gegen den österreichischen Politikwissenschaftler Farid Hafez im Zusammenhang mit „Operation Luxor“ ist eingestellt worden. Die Entscheidung gab das Oberlandesgericht (OLG) Graz am Dienstag bekannt. Laut dem Beschluss liegen keine Beweise vor, die eine Verbindung von Hafez zu einer terroristischen Vereinigung belegen würden. Auch in Hafez‘ Islamophobie-Studien habe das Gericht keine „terroristischen oder staatsfeindlichen Tendenzen“ erkennen können.
Hafez selbst zeigte sich über die Entscheidung erleichtert. „791 Tage nach ‚Operation Luxor‘ wegen Terrorverdachts, traumatisierten Kindern, eingefrorenem Konto, Beschlagnahmung von Eigentum und Auswanderung in die USA hat das OLG-Graz diesem Irrsinn nun ein Ende gesetzt“, schrieb er auf dem Nachrichtendienst Twitter.
Nach Bekanntgabe des Beschlusses äußerten zahlreiche Akademiker, Aktivisten und Journalisten in den sozialen Medien ihre Unterstützung für Hafez. Der Theologe Wolfgang Palaver schrieb, dass der durch „Operation Luxor“ entstandene „gesellschaftliche Schaden“ aufgearbeitet werden müsse.
Hafez war kurz nach dem Anschlag in der Wiener Innenstadt die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen worden. November 2020 war der Islamophobie-Forscher Opfer der Großrazzia „Operation Luxor“. Die Razzien waren von Bundeskanzler Karl Nehammer, der damals Bundesinnenminister war, eingeleitet worden.
11 Jan. 2023
„Operation Luxor“: Verfahren gegen Politologen Farid Hafez eingestellt
791 Tage nach „Operation Luxor“ ist das Ermittlungsverfahren gegen den österreichischen Forscher Farid Hafez eingestellt worden. Nach dem Wiener Anschlag hatte Nehammer die Razzien gegen angebliche Terroristen als damaliger Innenminister eingeleitet.
TRT Deutsch
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