Polen hat bei der Bundesregierung offiziell beantragt, eigene Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine liefern zu können. Deutschland habe „unsere Anfrage bereits erhalten“, erklärte der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak am Dienstag im Onlinedienst Twitter. Er rief Berlin zudem dazu auf, sich „der Koalition von Ländern anzuschließen, die die Ukraine mit Leopard-2-Panzern unterstützen“.
Warschau hatte zuvor angekündigt, dass es bereit sei, im Rahmen einer internationalen Koalition 14 Leopard-Panzer an Kiew zu liefern. Warschau verhandelt eigenen Angaben zufolge mit etwa 15 Staaten über eine solche Koalition.
Polen will, wie Finnland auch, eigene Leopard-Panzer an die Ukraine abgeben. Da sie aus deutscher Produktion stammen, müsste die Bundesregierung dafür ihre Zustimmung erteilen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht wegen seines Widerstands gegen eine Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine zunehmend unter Druck.
Am Freitag hatte der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow bereits die Ausbildung ukrainischer Soldaten an Leopard-Panzern in Polen angekündigt. Dem US-Auslandssender Voice of America sagte Resnikow, Länder, „die bereits über Leopard-Panzer verfügen, können mit Ausbildungseinsätzen für unsere Panzerbesatzungen beginnen“.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hatte sich am Sonntag offen für eine Genehmigung des Exports von Leopard-Panzern aus Polen in die Ukraine gezeigt. Baerbock sagte in einem Interview mit dem französischen Fernsehsender LCI, die Bundesregierung werde sich einer Lieferung von Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine durch Polen nicht entgegenstellen. „Wenn man uns fragt, würden wir dem nicht im Weg stehen“, sagte Baerbock. Deutschland sei jedoch „bisher nicht gefragt“ worden.
24 Jan. 2023
AFP
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