Wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen schließt Ungarn seine Grenzen für die meisten Ausländer. Ungarische Staatsbürger und Ausländer mit Wohnsitz oder Aufenthaltsrecht in Ungarn müssen sich nach der Rückkehr aus dem Ausland in eine 14-tägige Heimquarantäne begeben. Andere Ausländer können nur in Ausnahmefällen nach Ungarn reisen. Eine diesbezügliche Verordnung, die am Sonntagabend im Amtsblatt erschien, regelt diese Ausnahmen.
Darunter fallen unter anderem Tagespendler, weitere Geschäftsreisende, wenn sie zwischen Mutter- und Tochterfirmen im In- und Ausland unterwegs sind, sowie Sportler und Lkw-Fahrer. Auch die Durchreise durch Ungarn ohne Aufenthalt im Land ist weiterhin möglich. Für weitere Gründe wie etwa die Teilnahme an familiären Ereignissen ist eine polizeiliche Genehmigung erforderlich.
Die EU-Kommission hat Ungarn wegen seiner Grenzschließungen für europäische Bürger wegen der Corona-Pandemie kritisiert. Die Behörde warf Budapest am Dienstag Diskriminierung vor, weil es Ausnahmen für Reisende aus Polen, Tschechien und der Slowakei gibt.
Brüssel will Chaos bei Corona-Reisebeschränkungen beenden
Angesichts der wieder zunehmenden Zahl von nationalen Alleingängen bei Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen will die EU-Kommission in den nächsten Tagen einen konkreten Vorschlag für eine bessere Koordinierung präsentieren. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus EU-Kreisen erfuhr, haben etliche EU-Staaten Interesse an einer Abstimmung der in die nationale Zuständigkeit fallenden Maßnahmen bekundet. Sie soll auch dafür sorgen, dass die Freizügigkeit innerhalb der EU nur dann eingeschränkt wird, wenn es wegen der Pandemie unbedingt notwendig ist.
Ein Teil der Abstimmung könnte es sein, für die Beurteilung der Corona-Risikolage gemeinsame Kriterien zu entwickeln. Zudem ist unter anderem angedacht, das Farbensystem für Risikogebiete und die Regeln für Reisen in Risikogebiete zu vereinheitlichen.
Neben der EU-Kommission setzt sich auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft intensiv für das Projekt ein. Sie hat ein Arbeitspapier erstellt, das bereits an diesem Mittwoch Basis für Diskussionen unter den Botschaftern der EU-Staaten sein soll. Nächster Schritt könnte dann sein, auf Basis eines konkreten Kommissionsvorschlags ein gemeinsames Vorgehen zu vereinbaren. Es würde vermutlich in Form von einer sogenannten Empfehlung des Rates beschlossen werden.
