Ankara hat Medienberichte über massenhafte Ausweisungen von ausreisepflichtigen Türken aus Deutschland dementiert. Das türkische Kommunikationsdirektorat stellte am Freitagabend auf der Plattform X klar, es gebe keine Einigung mit der Bundesregierung.
Zuvor war in deutschen Medienberichten behauptet worden, dass jede Woche 500 ausreisepflichtige türkische Staatsbürger nach Türkiye abgeschoben werden sollen – vorerst 200. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte am Freitag, die Bundesregierung sei fortlaufend auch mit Türkiye über migrationspolitische Themen im Gespräch – „auch im Bereich Rückführungskooperation“.
Türkiye: Nicht Thema bei Scholz und Erdoğan
Ein Sprecher des türkischen Außenministeriums unterstrich, man habe keine Massenabschiebungen der eigenen Bürger genehmigt. Das Thema sei auch nicht bei einem Treffen zwischen Erdoğan und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 23. September in New York auf der Agenda gewesen, sagte der Sprecher Öncü Keçeli.
Als Reaktion auf diese Äußerungen sagte der Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der Deutschen Presse-Agentur auch: „Die Bundesregierung spricht intensiv mit Herkunftsländern über die Verbesserung der Rückkehrkooperation.“ Türkiye sei ein sehr wichtiger Partner Deutschlands in all diesen Fragen. Angesichts der generellen diplomatischen Bedeutung solcher Verhandlungen bat der Sprecher aber um Verständnis, „dass Details dieser Gespräche vertraulich sind“.