Während der Russland-Ukraine-Krieg seit dem 24. Februar 2022 mit großer Härte fortgesetzt wird, überboten sich im Westen Politiker und Verantwortliche aller Couleur über die Begriffsdefinition der von der russischen Armee begangenen Kriegsverbrechen an der ukrainischen Zivilbevölkerung. Einmal abgesehen von den gegenseitigen Schuldzuweisungen der Kriegsparteien über begangene Massaker, beschuldigte US-Präsident Joe Biden Russland, in der Ukraine einen Völkermord begangen zu haben. Dem russischen Präsidenten Putin warf er vor, „die Idee, überhaupt Ukrainer zu sein, auszulöschen.“

In Bezug auf den aktuellen Krieg in der Ukraine ist Biden nicht der einzige westliche Staatschef, der Russland Völkermord vorgeworfen hat. Ausgerechnet der US-Präsident wirft Moskau vor, im Krieg gegen die Ukraine einen Genozid begangen zu haben, während die Vereinigten Staaten in den letzten Jahrzehnten unter dem Vorwand des „Kampfes gegen den Terrorismus“ oder des „Besitzes von Massenvernichtungswaffen“ in Staaten wie Afghanistan, Irak, Syrien oder Libyen militärisch intervenierte und bei Einsätzen der US-Armee Hunderttausende von unschuldigen Menschen den Tod fanden, im Irak gar mehr als eine Million Zivilisten.

Die Völkermordkonvention der Vereinten Nationen

Zunächst einmal handelt es sich beim Begriff Genozid, der auch Völkermord genannt wird, um eine juristische Definition. Er entstammt griechischen Wort für Herkunft, Abstammung (genos) und dem lateinischen Wort caedere, was morden und metzeln bedeutet. Ideengeber für die 1948 verabschiedete und 1951 in Kraft getretene UN-Völkermordkonvention war der polnisch-jüdische Jurist Raphael Lemkin. In einfachen Worten ausgedrückt, umschreibt Genozid alle Verbrechen, die mit der Absicht begangen werden, „eine nationale, ethnische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten.“ Laut dem UN-Register waren es die USA, die nach der Verabschiedung der UN-Völkermordkonvention zwei Vorbehalte anmeldeten und dazu eine ausführliche Verständniserklärung abgaben.

Präsident Macron: Völkermordbegriff sollte von Juristen definiert werden

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hingegen hat es abgelehnt, das Vorgehen der russischen Armee in der Ukraine als Völkermord zu bezeichnet. Nach Ansicht von Macron trage eine „Eskalation der Worte“ nicht zum Frieden bei. Die russische Armee habe zwar Krieg in der Ukraine begangen, aber er sei heute vorsichtig mit der Verwendung von Begriffen. In einem Interview mit dem französischen Radiosender French Blue äußerte sich Macron deutlicher. Der Völkermord-Begriff, so Macron, solle von Juristen definiert werden und nicht von Politikern.

Opportunistischer Umgang mit der Verwendung des Ausdrucks Genozid

Sowohl US-Präsident Biden als auch der französische Präsident Macron haben sich zum Vorgehen der russischen Armee in der Ukraine geäußert, und an den Bemerkungen der beiden Staatschefs wird der mäanderhaft opportunistische Umgang mit dem Begriff Genozid deutlich.

Gerade in der unkritischen Verwendung von Begriffen wie dem Völkermord kommt die Doppelmoral des Westens zum Vorschein. Er wird immer dann gebraucht, wenn die politischen Interessen über international verbindlichen Abkommen wie der UN-Völkermordkonvention stehen, und die Konvention wird von armenischen Lobbyorganisationen und ihren Unterstützern seit Jahren bewusst unterlaufen. War es nicht das französische Parlament, das 2001 die Umsiedlung der armenischen Bevölkerung während des Ersten Weltkriegs als Völkermord einstufte? Hat nicht Emmanuel Macron 2019 durch ein Präsidenten-Dekret den „24. April als Gedenktag“ in Frankreich ausgerufen und damit ein Wahlversprechen gegenüber der einflussreichen armenischstämmigen Wählerklientel eingelöst?

Französische Kolonialverbrechen in Algerien

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs formierte sich in der damaligen französischen Kolonie Algerien eine Befreiungsbewegung, die von Frankreich mit Gewalt bekämpft wurde. Im Zuge dessen kamen zunächst mehrere zehntausend Algerier ums Leben. Durch den anti-kolonialen algerischen Unabhängigkeitskrieg wurden bis zu 1,5 Millionen Algerier getötet. Frankreich weigert sich bis heute, seine Kolonialverbrechen in Algerien anzuerkennen, geschweige denn sich zu entschuldigen, und von Reparationen ist gar nicht die Rede.

Paris hat die radikalen armenischen Organisationen im Osmanischen Reich unterstützt

Frankreich ist immer dann zur Stelle, wenn es darum geht, der Türkei einen „Genozid“ an den osmanischen Armeniern vorzuwerfen, verschweigt aber die eigene Teilnahme während des Ersten Weltkriegs gegen das Osmanische Reich. Es besetzte nicht nur türkische Städte wie Adana, Antep, Maraş, Mersin, Osmaniye und Urfa, sondern unterstützte die aufständischen armenischen Milizen mit Waffen und Munition.

Armenische Milizen hinterließen in Ostanatolien eine Spur der Verwüstung und des Grauens

Ferner gab es viele Armenier, die in den Reihen der französischen Armee kämpften, und eine armenische Legion, die systematische Massaker, Plünderungen und Brandschatzungen an der türkisch-muslimischen Zivilbevölkerung durchführte.

Eine Spur der Verwüstung und des Grauens zieht sich durch ganz Ostanatolien, und das ganze Ausmaß der armenischen Grausamkeiten an der türkisch-muslimischen Bevölkerung wird an den vielen ausgehobenen Massengräbern deutlich. In der ostanatolischen Stadt Iğdır griffen beispielsweise armenische Einheiten unbewaffnete Zivilisten an, und dabei wurden Hunderte grausam getötet. Allein in der Stadt Muş begingen armenische Milizen ein Massaker an Frauen, Kindern und alten Menschen, bei dem schätzungsweise 2.800 Menschen getötet wurden.

Nachdem die ostanatolische Stadt Erzurum am 16. Februar 1916 von der zaristischen Armee Russlands erobert wurde, sperrten armenische Milizen 587 Einwohner der Ortschaft Ortabahçe (Cinis) in die Moschee ein und zündeten das muslimische Gotteshaus an, wobei alle darin den Tod fanden. Zu diesem Massaker gibt es Zeugenaussagen von Familienangehörigen der getöteten Opfer, die die begangenen Gräuel der Armenier gesehen haben. Nach offiziellen Angaben kamen bei den Massenmorden armenischer Milizen an der türkischen Bevölkerung in Ost- und Südostanatolien 524.000 Menschen ums Leben.

Einseitige Hervorhebung des armenischen Narrativs

Es ist hinlänglich bekannt, dass bei der Umsiedlung der armenischen Bevölkerung aus den Kriegsgebieten während des Ersten Weltkriegs viele Armenier durch grassierende Seuchen, Hunger, Erschöpfung und Angriffe marodierender Banden ihr Leben verloren - auch wenn die osmanische Regierung Planungen für den Schutz und die Lebensmittelversorgung vorgenommen hatte. Jedoch wird der Aspekt der Umsiedlung aus einseitiger proarmenischer Sicht dargestellt, nur das armenische Narrativ hervorgehoben und den Verantwortlichen des Umsiedlungsbeschlusses eine Vernichtungsabsicht unterstellt, die es in dieser Form nicht gegeben hat.

Vorschlag der Türkei zur Gründung einer gemeinsamen Historikerkommission

Die Türkei hat mehrfach die Einsetzung einer gemeinsamen Historikerkommission vorgeschlagen, die die Ereignisse während des Ersten Weltkriegs erforschen sollte, was allerdings von der armenischen Regierung abgelehnt wurde. Durch die Instrumentalisierung und Politisierung der Umsiedlung der Armenier als historisches Ereignis werden anti-türkische Ressentiments geschürt, die vielleicht Politikern im Wahlkampf oder armenischen Interessengruppen nützlich sind, aber zur ehrlichen Aufarbeitung von historisch erlittenem Leid trägt dies nicht bei.