Die digitale Revolution ist im vollen Gange: sie bringt aber nicht nur Vorteilen mit sich. Die schier grenzenlose Welt des Internets jenseits von Raum und Zeit mit all ihren unendlichen Möglichkeiten stellt nicht nur unsere Gesellschaft, die Arbeitswelt und altbekannte Regeln auf den Kopf, sondern prägt auch uns selbst als Individuum völlig neu.
In Deutschland lag der Anteil der Internetnutzer im Jahr 2019 bei 89 Prozent. In der Türkei nutzten im Jahr 2019 rund 75 Prozent der Bevölkerung das Internet - und 83 Prozent gingen bereits zwischen 2015 und 2017 über ihre Smartphones ins World Wide Web. Auch die Nutzung von sozialen Medien und Messenger-Diensten stieg zuletzt sprunghaft an: Nach Informationen des Technologieportals it-daily.net haben sich in den vergangenen 12 Monaten weltweit 12 Nutzer pro Sekunde neu in einem sozialen Netzwerken angemeldet. Das seien in einem Jahr 376 Millionen mehr als noch im Vorjahresmonat. Demnach nutzten im Juli 2020 rund 3,96 Milliarden Menschen bzw. 51 Prozent der weltweiten Bevölkerung soziale Medien.
Doch was passiert, wenn die Kommunikation in den sozialen Medien außer Kontrolle gerät und zwischenmenschliche Regeln missachtet werden?
Betreiber sozialer Dienste in der Verantwortung
Wie in Deutschland und anderen Staaten der Welt gibt es seit Neuestem auch in der Türkei für Betreiber sozialer Medien wie Twitter, Facebook und Co. bestimmte Auflagen zu beachten. Internetplattformen mit täglich mehr als einer Million türkischen Nutzern sind demnach verpflichtet, eine Niederlassung im Land zu führen. Sie müssen einen türkischen Staatsbürger als Vertreter benennen, der dann als Ansprechpartner dient. Zudem sieht die neue Regelung mehr Datensicherheit für türkische Nutzer vor: Die persönlichen Daten müssen auf türkischen Servern verwahrt werden. Außerdem müssen die Onlinedienste innerhalb von 48 Stunden auf Anfragen der türkischen Justiz zur Löschung oder Änderung bestimmter Inhalte antworten. Bei Zuwiderhandlungen drohen den Betreibern Einschränkungen oder Geldbußen.
Türkei orientierte sich am deutschen Gesetz
Der Missbrauch der Meinungsfreiheit in den sozialen Medien ist ein grenzübergreifendes Problem. Die Türkei hat genauso wie Deutschland mit der Entsolidarisierung und der Hetze im Netz zu kämpfen. Deshalb ist es vollkommen nachvollziehbar, dass sich auch in der Türkei Onlineplattformen einer stärkeren juristischen Kontrolle unterziehen müssen. Das türkische Parlament hat diesbezüglich im Juli ein Gesetz verabschiedet. Interessant dabei: Das deutsche Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) diente der neuen Verordnung in der Türkei als Beispiel. Durch die Änderung des Telemediengesetzes hatte die schwarz-rote Bundesregierung 2017 unter Führung vom damaligen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ein neues Gesetz geschaffen, das Anbietern von sozialen Netzwerken im Anwendungsbereich des NetzDG einige Pflichten auferlegt. Neben der Türkei sollen auch andere Staaten wie Russland, Indien, Malaysia, Venezuela, Australien, Kenia oder die Philippinen das deutsche Gesetz in Teilen als Modell für entsprechende Gesetze verwendet haben.
Lügen, Rassismus und Drohungen
Wem ist es nicht selbst schon einmal aufgefallen? Im Netz stößt man auf immer mehr Hassbotschaften, Verleumdungen und Hetze. Auffallend sind absurde Verschwörungstheorien und verschiedenste Formen von Rassismus. Besonders die sozialen Onlinenetzwerke wie Facebook, Twitter oder Instagram aber auch Messenger-Dienste wie WhatsApp und Telegramm sind einschlägige Plattformen, wo Lügen, Fremdenfeindlichkeit und Volksverhetzung sowie Drohungen bis hin zu Mordaufrufen leicht und unkontrolliert verbreitet werden können. Immer wieder wird die Radikalisierung und der Werteverfall in der virtuellen Welt beklagt.
Social-Media-Unternehmen vs Nationalstaaten
Die Nationalstaaten arbeiten seit Jahren mit größter Mühe und Geduld auf eine Einigung mit den Social-Media-Unternehmen hin, um eine einheitliche Regelung für die sich schnell wandelnde soziale Kommunikation zu finden. Auf der einen Seite stehen die globalen Betreiber dieser Netzwerke, die vorgeben, für universelle Rechte wie Meinungsfreiheit einzustehen. Auf der anderen Seite befinden sich die Regierungen, die argumentieren, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, weshalb bestimmte Regeln nötig sind, so wie im wirklichen Leben auch. Mehrere Staaten haben bereits einzelne Maßnahmen ergriffen. In Deutschland werden die Betreiber sozialer Netzwerke schon seit 2017 durch das NetzDG dazu verpflichtet, sogenannte Hass-Postings den Behörden zu melden. Die Plattformen sind dazu angehalten, zunächst die Hass- oder Lügenbotschaften zu löschen und danach Kontakt zu den Behörden aufzunehmen oder Berichte über die Vorfälle anzufertigen.
Desinformation als Gefahr für demokratische Systeme
Für Twitter, Facebook und Co. darf es keine Privilegien geben, nur weil sie virtuell agieren. Nicht erst seit den rechtsterroristischen Schandtaten in Christchurch, Halle oder Hanau mussten wir mit ansehen, wie kurz der Weg zwischen einer virtuellen Drohung und einem realen Mord ist. Oft nimmt die stufenweise Radikalisierung in den sozialen Netzwerken ihren Lauf. Deshalb müssen nicht nur staatliche Ermittlungsbehörden präventiv tätig werden. Auch und gerade die Betreiber der sozialen Medien, die mit ihren Plattformen ein Vermögen verdienen, sind in die Pflicht zu nehmen. Die Onlinenetzwerke müssen deutliche Grenzen auferlegt bekommen. Die Urheber von volksverhetzenden Aussagen, Bedrohungen und Belästigungen sollten sich für ihre Taten verantworten müssen.
Zudem werden die sozialen Medien immer wieder für Verschwörungsideologien, Manipulationen und Falschinformationen missbraucht, die sich auch gegen die offenen, demokratischen Systeme wenden können. Demokratien und freiheitliche Systeme sind empfindlicher bzw. weniger immun auf Angriffe von Desinformationskampagnen. Darüber hinaus informieren sich heutzutage insbesondere immer mehr jüngere Menschen über Onlineplattformen, anstatt wie früher über klassische Nachrichtenquellen. Nicht ohne Grund hat die EU-Kommission vor wenigen Wochen die Regulierung der sozialen Medien verstärkt. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg und weitere Verantwortliche der großen Onlinedienste wurden dazu verpflichtet, die EU-Leitlinien anzuerkennen, die sich gegen Falschinformationen richten. Im Zeitalter der sich schnell wandelnden Kommunikationsformen müssen die Staaten dieser Welt eine effektive Antwort darauf finden, wie sie sich selbst und ihre Gesellschaften vor Manipulation und Radikalisierung schützen können. Das deutsche NetzDG scheint vielen Ländern als ein geeignetes Vorbild zu dienen.
