Die Minsk-Gruppe wurde 1992 gegründet, um den Krieg in Karabach zu beenden und Wege für eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen dem kürzlich unabhängigen Armenien und Aserbaidschan zu finden.
Den Vorsitz der Minsk-Gruppe führt seit Mitte der 1990er Jahre die Trojka – Frankreich, Russland und die USA, die anfangs recht aktiv waren und mehrere Friedensvorschläge unterbreitet haben; Sie alle wurden von beiden kriegführenden Seiten abgelehnt. In den 2000er Jahren fungierte die Minsk-Gruppe hauptsächlich als Vermittler und förderte direkte Gespräche zwischen den Führern und Beamten der kriegführenden Nationen. Obwohl mehrfach „reife Momente“ für eine Beilegung des Konflikts angekündigt wurden, kam es nie zu einer Lösung.
Kritik an der Minsk-Gruppe
Trotz der Pendeldiplomatie der Minsk-Gruppe zwischen den Hauptstädten rief ihre mangelnde Planung seit Mitte der 2000er Jahre Kritik und Misstrauen in beiden Ländern hervor: In Aserbaidschan waren sowohl die Elite als auch die Öffentlichkeit unzufrieden mit dem, was als Gleichstellung von Angreifer und Opfer empfunden wurde, und mit der Zurückhaltung der gemeinsam vorsitzenden Supermächte, die armenischen Streitkräfte zum Rückzug aus den besetzten aserbaidschanischen Gebieten zu zwingen, wie von der UNO gefordert.
Der Ex-Außenminister Aserbaidschans, Elmar Mammadyarov, erinnert sich, wie einer der Co-Vorsitzenden eine Krise wünschte, „damit wir aus der Sackgasse herauskommen“.
Aufgrund dieser Stagnation war die Minsk-Gruppe bereits vor dem Zweiten Karabach-Krieg ins Koma gefallen, da der Prozess in den letzten zehn Jahren vor dem Krieg 2020 praktisch von Russland monopolisiert worden war.
Um der Inaktivität der Gruppe entgegenzuwirken, die in den 2010er Jahren vom Kreml an den Rand gedrängt wurde, schlug der Autor dieses Artikels sogar bereits 2015 einige Änderungen im Kader der Minsk-Gruppe vor, indem mindestens eine der Co-Vorsitzenden der Reihe nach ersetzt wurde um den Karabach-Prozess wiederzubeleben und frische Ideen einzubringen. Als Kandidaten für den Co-Vorsitz wurden die EU, Deutschland, Türkiye und Kasachstan vorgeschlagen.
Der Unmut über die Untätigkeit der Minsker Gruppe hing auch mit der Wahrnehmung zusammen, dass sich die Konfliktschlichtung in eine Pfründe für Diplomaten verwandelt hatte, die nichts anderes taten als gute Gehälter und Luxusreisen zu genießen. Der ehemalige US-Co-Vorsitzende Richard Hoagland räumte 2021 ein, dass die Diplomaten der Minsk-Gruppe früher in Fünf-Sterne-Hotels übernachteten und nach den besten Restaurants suchten, aber nur sehr wenig jemals erreicht wurde.
Prozess der Selbstzerstörung
„Ich habe Sie nicht hierher eingeladen “, sagte der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev am 12. Dezember 2020, einen Monat nach Kriegsende in Karabach, bei seinem Treffen mit den Co-Vorsitzenden der Gruppe. Mit einem Triumphgefühl und der Feststellung, dass Aserbaidschan selbst den Karabach-Konflikt gelöst habe, forderte Aliyev die Besucher heraus, indem er fragte, ob „sie etwas zu erzählen haben“ und dass sie gehen könnten, wenn sie keine neue Idee hätten.
Obwohl die Co-Vorsitzenden und Armenien im Laufe des Jahres 2021 Anstrengungen unternommen haben, um die Minsk-Gruppe wiederzubeleben, wurde die Lebenserhaltung von Wladimir Putin im Februar 2022 eingestellt, woraufhin auf das Koma der Hirntod folgte.
Einige westliche Diplomaten, mit denen der Autor seit Februar gesprochen hat, sagten offen, dass sich die Amerikaner und Franzosen nicht mehr mit den Russen im Rahmen der Minsker Gruppe zusammensetzen würden. Aus diesem Grund haben die Co-Vorsitzenden ihre Vertreter als Sondergesandte für die Normalisierung des Südkaukasus oder der armenisch-aserbaidschanischen Regierung aktualisiert.
„Die Minsker Gruppe befindet sich im Prozess der Selbstzerstörung“: So charakterisierte Hikmat Hajiyev, außenpolitischer Berater des aserbaidschanischen Präsidenten, während der Schuscha-Konferenz im April die aktuelle Lage.
Der Tod der Minsker Gruppe wurde auch von den Russen anerkannt, als Außenminister Sergej Lawrow am 8. April lautstark erklärte, dass die Gruppe ihre Vermittlungsbemühungen im derzeitigen Format nicht mehr fortsetzen könne.
Da die Minsk-Gruppe praktisch aufgelöst ist, erkunden die armenischen und aserbaidschanischen Parteien nun neue Plattformen für ihre Verhandlungen. Einer der Prozesse wird noch von den Russen „vermittelt“, die ihr Monopol auf die Entwicklungen nicht verlieren wollen, während die EU ihre Bemühungen durch eine „Speisediplomatie“ aktiviert hat. Auch die Außenminister zweier Länder haben ein direktes Engagement ins Leben gerufen, was nach den Jahren des Konflikts und der vermittelten Gespräche auch als Fortschritt gewertet werden kann.
Einerseits war die Minsk-Gruppe eine der wenigen Plattformen, auf der westliche und russische Diplomaten zusammenarbeiteten und mehr oder weniger ähnliche Ansichten zu diesem Thema hatten. Andererseits war es ein schrecklicher Fall der internationalen Mediationsverfahren. Die Minsk-Gruppe war nicht in der Lage, Parteien zu verfolgen, um grundlegende vertrauensbildende Maßnahmen zu ergreifen, als internationalisiertere und komplexere Konflikte zum Durchbruch kamen. Darüber hinaus hat sie wenig unternommen, um sich an die sich entwickelnden Realitäten anzupassen, da der sich ändernde internationale Hintergrund den letzten Nagel in den Sarg der praktisch toten Organisation geschlagen hat.
