„Nichts ist wunderschöner als die Kunst, frei zu sein, doch nichts ist schwerer zu erlernen als diese Freiheit zu nutzen,“ schrieb Alexis de Tocqueville in seinem inspirierenden Buch „Über die Demokratie in Amerika“. Tatsächlich ist dieser Balanceakt kein leichtes Unterfangen. Während Präsident Biden seine politische Basis festigt, muss er dies sorgsam bedenken, falls er die Hoffnung hegt, die Chance ergreifen und Amerika wieder als die herausragende Weltmacht positionieren zu können. Tatsächlich gehören nicht nur Freiheit und Individualismus zu den Kernstücken der großen amerikanischen Stärke, sondern auch die Überzeugung, dass alle Menschen gleich sind – weder eingeschränkt oder herabgesetzt aufgrund von Rasse, Religion, Geschlecht oder sozialem Status. Freiheit, Gleichheit und Individualismus sind der erforderliche Antrieb, der Kreativität fördert und Amerikaner den Schwung dafür verleiht, Risiken einzugehen, wo andere zaudern. Dies begünstigt Vernetzung und schafft offene, einladende Räume, in denen Menschen frei interagieren und Nährboden für das Wachstum von Innovationen entsteht. Zusammengenommen ist dies die Geisteshaltung, die Amerika kultivieren muss, nicht nur um seine eigenen kulturellen Kriege zu schlichten, sondern auch, um die Welt von dem autoritären Abgrund zurückzureißen, an dem sie steht. Doch dies muss richtig gemacht werden, und zwar bald. Dann kann Präsident Biden Amerikas globale Führungsrolle zurückgewinnen und sich den fünf größten Herausforderungen stellen, vor denen wir alle stehen. Diese sind wachsende politische Bedrohung durch die extreme Rechte, Zurückfallen der Demokratie und Missachtung multilateraler Organisationen, Covid-19-Pandemie, Rückgang der Weltwirtschaftsleistung und Klimawandel.
Jede dieser Bedrohungen kann die Bemühungen um internationalen Frieden und Sicherheit scheitern lassen und muss durch Einbeziehung, Kompromisse und Machtteilung bewältigt werden. Leider gibt es falsche Äquivalenzen, die Präsident Biden in Versuchung bringen, diese Idealvorstellungen zu ignorieren. Verrät er diese demokratischen Werte, indem er aus politischer Opportunität autoritäre Diktaturen und faschistische Regimes umarmt? Sollte er eine Machtteilung in Afghanistan erzwingen, lokale Werte respektieren und alle Beteiligten wie z.B. Pakistan mit einbinden oder darauf beharren, einen verlorenen Krieg zu verlängern?
Sollte er der Türkei beistehen und bezüglich ihrer legitimen Rechte im östlichen Mittelmeer an internationalem Recht festhalten, oder wird er sie ignorieren? Sollte er den Prinzipien der Menschenrechtetreu bleiben oder die Augen vor den Kriegsverbrechen im umstrittenen Gebiet von Jammu und Kashmir verschließen, um sich zynischerweise auf Bemühungen zu konzentrieren, China im Zaume zu halten? In dieser Situation des Umbruchs ist das, was Amerika und die Welt am meisten brauchen, dass die amerikanische Führung ihre Sache gut macht.
Amerika ist immer noch dabei, sich von den negativen Auswirkungen der Trump-Präsidentschaft zu erholen. Spalterisch, rassistisch, frauenfeindlich – das sind die Worte, die Leistungsträger der amerikanischen Zivilgesellschaft verwenden, um die Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Trump zu beschreiben. Er beweihräuchert sich selbst, verhöhnt und verspottet seine Gegner, sogar solche mit Behinderungen, und verlegt sich auf kindische Beschimpfungen wie ein Schulhofrüpel. Er ist reißerisch, großspurig, unausstehlich und provokativ. Seine Reden sind weiterhin gespickt mit positiven Schlagworten und Phrasen wie ‘Winner,’ ‘Success,’ und ‘Make America Great Again’, die nachweislich alle substanzlos sind. Doch was für viele überraschend ist, sollte es eigentlich nicht sein. Der Abscheu des liberalen Amerikas gegenüber Trump hat viele mit Blindheit geschlagen, was ihr eigenes geheimes Einverständnis und ihre Komplizenschaft in Bezug auf die Nährung des Molochs der Alt-Right-Bewegung angeht. Amerikaner wissen ganz genau, wie heuchlerisch ihre Gesellschaft geworden ist – und sie hassen es. Da ihnen eine Lüge nach der anderen aufgetischt wird, wollen Amerikaner, mehr als alles andere, nicht mehr das Gleiche – sie sind gegen das Establishmentund ärgern sich über politische Korrektheit. Diese Frustration machte sich Trump zunutze, um die Alt-Right-Bewegung zu befeuern, die sich schamlos auf die Einschüchterung von Wählern und die Entrechtung von Frauen einließ und in einem bis dahin nicht gekannten Ausmaß Minderheiten und Farbige ins Visier nahm.
Nach den Worten von Professorin Jennifer Sclafani, die den Essay „Idiolect of Donald Trump“ verfasste, liegt darin der Reiz von „The Donald“.Sein ordinärer, protziger Stil, der sich als Ehrlichkeit ausgibt, spiegelt wider, was Amerikaner so verzweifelt suchen. Präsident Biden muss liefern.
Präsident Biden muss eine neue Seite aufschlagen und sowohl innenpolitische wie auch globale Probleme angehen. Astronomische Kriminalitätsraten, häusliche und sexuelle Gewalt gegen Frauen, die ungeheuerliche Ausmaße angenommen haben, und die Kluft zwischen Reichen und Armen höhlen die amerikanische Gesellschaft aus. Hinzu kommt eine schwerwiegende Erosion demokratischer Institutionen und eine Ablehnung des Multilateralismus weltweit. Präsident Biden muss sich als Unterstützer des demokratischen Ethos im In- und Ausland positionieren. Er muss Hindu-Faschismus, Siedlerkolonialismus und Menschenrechtsverletzungen inKashmir und anderswo anprangern. Gerade jetzt, wo die Pandemie in immer tödlicherer Form wieder auftaucht, muss Amerika gesellschaftliches Vertrauen und sein Image wiederherstellen. Dies bedeutet, wie es der linksgerichtete Philosoph Slavoj Žižek formuliert, dass Amerika dringend einenReset braucht – einen Ruck, der stark genug ist, um es wieder zur Besinnung zu bringen. Nun, dies geschah mit dem Rückgang der Weltwirtschaftsleistung, der wahrscheinlich den Lebensstandard auf der ganzen Welt erheblich senken und „Millionen Menschen aus der globalen Mittelklasse herausdrängen und in die Reihen der Armen hineindrängen wird“. Auch der Weg zu einer wirtschaftlichen Erholung ist mit Ungewissheiten behaftet. Verschlimmert wird all dies noch durch die weltweite Bedrohung durch den Klimawandel. Präsident Bidens gigantischer „American-Jobs- Plan“ wirkt da mit Recht wie der Traum eines jeden Umweltschützers: Umfangreiche Investitionen in die Entwicklung von Elektrofahrzeugen und große Steueranreize für die Nutzung erneuerbarer Energien. Darüber hinaus würden seine Initiativen zum Klimawandel auch ein „ziviles Klimakorps ins Leben rufen, das junge Amerikaner an die vorderste Front versetzt, um die Klimaresistenz zu verbessern und mit öffentlichem Land erstmals nachhaltig umzugehen.“ In Anbetracht des Ausmaßes der globalen Krisen bleibt allerdings abzuwarten, ob dies ausreichen wird.
In diesem kritischen Augenblick muss das von Präsident Biden geführte Amerika vorneweg marschieren. Biden muss die Zivilgesellschaft neu beleben, den Multilateralismus fördern und die Rahmenbedingungen für globale Win-Win-Partnerschaften schaffen, zum Beispiel mit der Türkei, und eng mit dieser als Großmacht zusammenarbeiten. Zudem muss er eine klare Haltung gegenüber denen einnehmen, die internationales Recht missachten. Amerika muss sich um jeden Preis darum bemühen, von jenen engstirnigen Ansichten Abstand zu nehmen, die, wie Tocqueville es ausdrückt, dazu führen, „dass Menschen sich nicht um die Geschicke ihres Dorfes kümmern, um die Sicherheit auf ihren Straßen, um das Schicksal ihrer Kirche und ihres Betsaals. Andernfalls muss eine Nation, wenn sie diesen Punkt erreicht hat, entweder ihre Gesetze und Sitten ändern oder untergehen, denn dann ist der Brunnen der öffentlichen Tugend versiegt; an so einem Ort findet man keine Bürger mehr, sondern nur noch Untertanen.“
