Von Aufrufen, sich an dem Krieg in der Ukraine zu beteiligen, könnten sich auch Rechtsextreme in der Schweiz angesprochen fühlen. Davor warnt der Schweizer Nachrichtendienst des Bundes (NDB) in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Derzeit zirkulieren in den sozialen Medien derartige Aufrufe der berüchtigten „Asow“-Bataillon. Mehrere Amtsstellen des Bundes und der Kantone wurden bereits informiert.

„Asow“ wirbt in der rechtsextremen Szene

Demnach werden Schweizer Extremisten aufgerufen, sich dem nationalistischen „Asow“-Regiment in der Ukraine anzuschließen. Gleichzeitig werde zur Unterstützung der Militanten um Spenden gebeten. Laut NDB „scheinen die Aufrufe ihren Ursprung nicht in der Schweiz zu haben“. Auch sollen sich bislang keine gewalttätigen Rechtsextremisten aus der Schweiz an den aktuellen Kampfhandlungen in der Ukraine beteiligt haben. Allerdings habe der NDB Hinweise, wonach sich rechtsextreme Personen aus Deutschland und Österreich den Kämpfern des Bataillons anschließen wollen.

Nach Einschätzung eines Thüringer Vereins zur Stärkung der Demokratie hätten sich die Parteien „Neue Stärke“ und „III. Weg“ klar auf die Seite der Ukraine gestellt. „Die Gefahr, dass sich diese Akteure den Friedensdemos in Solidarität mit der Ukraine anschließen, ist also schon da“, erklärte Projektleiterin Romy Arnold.

„Asow“-Vertreter bei einer Veranstaltung des „III. Wegs“ vertreten

Gerade beim „III. Weg“ seien Verbindungen zum nationalistischen „Asow“-Regiment in der Ukraine bekannt, so Arnold. Bereits zuvor waren „Asow“-Vertreter bei einer Veranstaltung des „III. Wegs“ in Kirchheim anwesend. Zudem teilten bekannte Thüringer Rechtsextreme Aufrufe, sich dem bewaffneten Kampf in der Ukraine anzuschließen. Die Partei „Neue Stärke“, die ihren Ursprung in Erfurt hat, veröffentlichte auf ihrer Homepage eine Solidaritätsbekundung mit der Ukraine.

Das Bataillon „Asow“ zählt mutmaßlich gut 2000 Mitglieder. Es vertritt ultranationalistische bis offen neonationalsozialistische Positionen. Der militärische Verband wirbt aktiv in rechtsextremen Kreisen Europas und somit auch in der Schweiz um Unterstützung.