Die Zahl der rechtsextremistischen Verdachtsfälle in der Bundeswehr ist im vergangenen Jahr abermals gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Fraktion hervor, wie die „Welt“ am Montag berichtete. Demnach wurden 262 rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Verdachtsfälle gemeldet.

Rassismus gegen Kameraden mit Migrationshintergrund

23 Prozent der gemeldeten Fälle wurden laut Antwort gänzlich oder teilweise bestätigt. 98 Bewerber seien wegen „Zweifeln an der Verfassungstreue“ bereits vor einer Einstellung abgelehnt worden. Im Vorjahreszeitraum waren noch insgesamt 71 Bewerber abgewiesen worden.

In 26 Fällen laufe aktuell ein Verfahren wegen Rechtsextremismus, von denen zahlreiche explizite Bezüge zum Nationalsozialismus hätten. Dabei spiele auch Rassismus gegen Kameraden mit Migrationshintergrund eine Rolle. Es gehe aber auch um das Zeigen des Hitlergrußes, das Rufen nationalsozialistischer Parolen oder das Abspielen rechtsextremistischer Musik.

Die Zahl der Meldefälle sei „erschreckend hoch“, konstatierte Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, gegenüber der „Welt“. Das belege auch die Zahl der abgewiesenen Bewerber. Die Bundeswehr sei zwar eine Parlamentsarmee, übe aber eine große Anziehung auf Menschen mit fehlender Verfassungstreue oder rechtsextremer Einstellung aus, mahnte Renner.