Niedersachsens Sicherheitsbehörden haben vor neuen Allianzen an der Nahtstelle zwischen sogenannten Querdenkern, Rechtspopulisten und Rechtsextremisten gewarnt. Die Proteste radikaler Gegner von Corona-Maßnahmen und ähnlichen Gruppierungen, die in Teilen auch in Niedersachsen vom Verfassungsschutz beobachtet würden, zeigten „teilweise Züge verfassungsfeindlichen Denkens“ und seien von Rechtsextremisten bereits als Einfallstor in neue Kreise identifiziert worden, teilte die Landesregierung am Donnerstag in Hannover bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2020 mit.
Diese Entwicklung komme einem „grundlegenden Strukturwandel“ der rechtsextremistischen Szene gleich. Innenminister Boris Pistorius (SPD) bezeichnete den Rechtsextremismus anlässlich der Präsentation als „eine der größten Herausforderungen“. Die Szene ziehe durch ihre Strategie einer „Vermischung von rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Positionen“ neue und zusätzliche Anhänger an.
Mit dieser Entwicklung war nach Angaben der Behörden unter anderem auch eine „wachsende Verrohung in der politischen Debattenkultur“ verbunden. So wurden in Niedersachsen im vergangenen Jahr mehr als 2000 Bedrohungen und Übergriffe gezählt, die sich gegen Amtsträger richteten.
3 Juni 2021
Querdenker und Rechtsextremisten: Niedersachsen warnt vor neuen Allianzen
Die Proteste von Gegnern der Corona-Maßnahmen seien ein neues Einfallstor für Rechtsextremisten, teilt die niedersächsische Landesregierung mit. Es sei ein „grundlegender Strukturwandel“ in der rechtsextremistischen Szene erkennbar.
AFP
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