In den Niederlanden wird das öffentlichen Leben wegen der steigenden Corona-Zahlen weiter eingeschränkt. „Ab Sonntag sind die gesamten Niederlande zwischen 17.00 Uhr und 5.00 Uhr morgens praktisch geschlossen“, sagte Ministerpräsident Mark Rutte bei einer Pressekonferenz am Freitagabend. Bars, Restaurants, Kinos und nicht unbedingt notwendige Geschäfte müssen demnach früher schließen als bisher. Außerdem gelten verschärfte Abstandsregeln.
Ministerpräsident Rutte: „Wir müssen realistisch sein“
Bislang mussten Geschäfte um 18.00 Uhr schließen. Gastronomiebetriebe durften bis 20.00 Uhr geöffnet bleiben. „Wir müssen realistisch sein, die täglichen Zahlen sind immer noch zu hoch“, sagte Rutte nun zu den weiter verkürzten Öffnungszeiten. In den vergangenen sieben Tagen verzeichneten die niederländischen Behörden im Schnitt jeweils rund 22.000 Neuinfektionen. Krankenhäuser mussten geplante medizinische Eingriffe absagen, um Kapazitäten zu schaffen. Nach offiziellen Angaben sind 85 Prozent der Erwachsenen geimpft. Die Schulen bleiben vorerst offen, obwohl die größte Zunahme von Corona-Infektionen zuletzt bei Schulkindern verzeichnet worden war. Gesundheitsexperten sind der Meinung, dass Schulschließungen wie zu Beginn der Pandemie für die Kinder zu schädlich wären. Rutte beklagte, dass „weniger als die Hälfte der Menschen, die Symptome zeigt, sich testen lässt“. Das zeige, „dass die Nachricht offenbar nicht richtig angekommen ist“. Dafür übernehme er die Verantwortung, sagte der Regierungschef.
Demoverbot „wegen der ernsten Gefahr einer Störung der öffentlichen Ordnung“
Die Niederlande hatten im September fast alle Corona-Maßnahmen aufgehoben. Im Oktober wurden jedoch neue Auflagen eingeführt. Seitdem kam es regelmäßig zu Protesten, zuletzt begleitet von teils heftigen Ausschreitungen. Mindestens 176 Menschen wurden festgenommen.
Die Gewalt hatte am vergangenen Freitag in der Hafenstadt Rotterdam begonnen, wo fünf Menschen durch Polizeischüsse verletzt wurden. In den darauffolgenden Tagen wurden bei Demonstrationen in zahlreichen Städten Polizisten mit Gegenständen beworfen, Feuerwerkskörper gezündet und Fahrräder in Brand gesteckt. Der Bürgermeister von Nijmegen nahe der deutschen Grenze verbot eine für Sonntag geplante Demonstration „wegen der ernsten Gefahr einer Störung der öffentlichen Ordnung“.
Während Ruttes Pressekonferenz versammelten sich vor den Regierungsgebäuden in Den Haag erneut Demonstranten. Angesichts der erwarteten zusätzlichen Corona-Einschränkungen war die Polizei nach eigenen Angaben landesweit in Bereitschaft versetzt worden, falls es zu neuen gewaltsamen Protesten kommen sollte.
