Türkiye bereitet sich auf die Kommunalwahlen am kommenden Sonntag vor. Die Wahlkampfphase endet einen Tag davor. Die Wähler werden landesweit die Bürgermeister, Bezirksbürgermeister und Gemeindevorsteher in Dörfern sowie Stadtvierteln bestimmen.

Da 35 politische Parteien an den Wahlen teilnehmen, hat der Oberste Wahlrat (YSK) die Kapazität jedes Wahllokals auf 350 Wähler begrenzt. Die Wähler werden dort mindestens zwei Wahlzettel ausfüllen. Um freie und faire Wahlen zu gewährleisten, sieht der Wahlrat einen konkreten Fahrplan vor.

Durchführung der Wahlen

Der YSK ist dafür verantwortlich, die Integrität der Wahl zu gewährleisten – angefangen bei den Wahlkabinen. In jedem Wahllokal wird ein fünfköpfiges Gremium eingesetzt, das sich aus Vertretern des YSK und den großen politischen Parteien zusammensetzt.

Der Ausschuss überprüft die Identität der Wähler und gleicht sie mit den Wählerlisten ab. Damit wird verhindert, dass Stimmen mehrmals abgegeben werden. Die Vertreter der Parteien können sich somit sicher sein, dass der Wahlausgang nicht manipuliert wird.

Tausende Wahlbeobachter

Die politischen Parteien, darunter die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) und die Republikanische Volkspartei (CHP), werden Zehntausende Wahlbeobachter in die Wahllokale entsenden. Im Vorfeld der Wahl rekrutieren die Parteien dafür Freiwillige. Darüber hinaus entsenden auch NGOs Personen, die die Wahl überwachen und die Prozesse mitverfolgen.

Die Wahlbeobachter sind später auch bei der Auszählung dabei. Sie verfolgen die Stimmauszählung und geben das Endergebnis an ihre Zentralen weiter. Unabhängige Beobachter, darunter ein 40-köpfiges Team des Europarats und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), machen die Wahl transparenter. Sie wurden von der Regierung offiziell eingeladen.

Unabhängigkeit des YSK

Der YSK gilt entgegen kontroverser Behauptungen als unabhängig sowie als frei von politischer Einflussnahme und staatlicher Einmischung. Dies wurde nochmals verdeutlicht, als der Wahlrat eine Anfrage der Regierung zum geplanten Standort der Wahlurnen ablehnte.

Die Opposition hatte zuvor einen Einwand eingelegt – mit der Begründung, dass es nicht richtig sei, solche Daten zu so einem Zeitpunkt an das Innenministerium weiterzugeben.

Um Desinformationen bezüglich der Wahlergebnisse zu verhindern, darf nach der Abstimmung nur die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu (AA) die offiziellen Hochrechnungen veröffentlichen.